Russland und Ukraine einigen sich in Paris auf Gefangenenaustausch

Nach dem Pariser Gipfeltreffen im sogenannten "Normandie-Format" haben sich Russland, die Ukraine, sowie Frankreich und Deutschland als Vermittler auf eine gemeinsame Erklärung geeinigt. Russland und die Ukraine verpflichten sich darin "zu einer vollständigen und umfassenden Umsetzung des Waffenstillstands" - bis Ende des Jahres 2019. Die Minenräumung im Konfliktgebiet soll wieder vorangetrieben werden, schwere Waffen sollen den Rückzug antreten.

"Wobei das Ziel ist, Truppen und Ausrüstung bis Ende März 2020 erfolgreich zu entflechten", hieß es in einer Mitteilung der Bundesregierung am späten Montagabend. Vor allem aber soll ein Gefangenenaustausch nach dem Grundsatz "alle gegen alle" durchgeführt werden, beginnend mit "alle Identifizierten gegen alle Identifizierten". Innerhalb der nächsten vier Monate soll es ein weiteres Treffen im "Normandie-Format" geben, um den Fortschritt zu besprechen, aber auch um über mögliche Kommunalwahlen zu sprechen. Russlands Präsident Wladimir Putin und sein ukrainischer Amtskollege Wolodymyr Selenskyj waren vor Beginn des Gipfels erstmals zu einem persönlichen Gespräch zusammengekommen.

Dabei sollte es um den auslaufenden Gas-Transitvertrag gehen. "I'm happy", sagte Putin nach Angaben der russischen Nachrichtenagentur TASS auf Englisch nach dem Treffen.