VIRUS/ROUNDUP/Maas: Desinformation 'auch aus der russischen Sphäre'

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Fake-News-Kampagnen gegen die EU rund um das Coronavirus kommen nach Ansicht von Bundesaußenminister Heiko Maas auch aus Russland. Die EU müsse sich mit vorsätzlich und organisiert verbreiteten Desinformationen - "auch aus der russischen Sphäre" - auseinandersetzen, sagte der SPD-Politiker am Freitag nach einer Videoschalte mit seinen EU-Kollegen. "Wir haben uns darauf verständigt, dass wir die gesteuerte Verbreitung von Fake News viel offensiver bekämpfen wollen."

Dabei sollten sich die EU-Saaten enger mit der EU-Kommission abstimmen, Dinge richtigstellen und über zweifelhafte Quellen aufklären, sagte Maas. Es sei nicht akzeptabel, dass einige politisch Kapital aus Krise schlagen wollten. Besonders wichtig sei der transparente Umgang mit Fakten. So könne das Vertrauen der Bevölkerung behalten werden und Akzeptanz für Maßnahmen gegen die Coronavirus-Pandemie geschaffen werden. "Das dürfen wir uns nicht kaputtmachen lassen. Und deshalb werden wir gegen Desinformation noch weitaus offensiver vorgehen, als das bisher der Fall gewesen ist", sagte Maas.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sprach nach der Videokonferenz von einer "Pandemie an Informationen". Alle Minister hätten ihre Sorge zum Ausdruck gebracht und betont, dass stärker gegen Desinformation vorgegangen werden müsse.

Vor allem China und Russland wird vorgeworfen, in der Corona-Krise Desinformationen zu verbreiten. Die EU-Kommission hatte zuletzt beklagt, Kreml-nahe Medien würden das Narrativ einer unsolidarischen EU verbreiten und am Umgang mit der Pandemie scheitern./wim/DP/nas