Lkw-Mauteinnahmen schrumpfen stark wegen Corona

Wegen der sinkenden Zahl von Gütertransporten in der Coronakrise droht dem Bund bei der Lkw-Maut in diesem Jahr ein Einnahmenausfall in hoher dreistelliger Millionenhöhe. Allein im Monat April, in dem sich der umfassende "Shutdown" in der Wirtschaft vollständig auswirkt, könnte sich das Minus auf rund 100 Millionen Euro summieren, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung".

Hochgerechnet auf die kommenden Monate wäre schnell ein Betrag erreicht, der die ursprünglich für ein gesamtes Jahr kalkulierten Einnahmen aus der geplatzten Pkw-Maut deutlich übersteigt. Schon im März waren erste Anzeichne der Krise an den Zahlen abzulesen, berichtet die Zeitung. Die Fahrleistung der mautpflichtigen Lastwagen auf Bundesautobahnen sei im März um 5,9 Prozent gegenüber Februar gesunken, teilten das Bundesamt für Güterverkehr und das Statistische Bundesamt mit. Das sei der stärkste je gemessene Rückgang gegenüber einem Vormonat seit Einführung der Lkw-Maut im Jahr 2005.

Während der Finanz- und Wirtschaftskrise war der Wert im Januar 2009 um 4,3 Prozent gesunken. Die Fahrleistung der Lkw hängt eng mit der Industrieproduktion und der Konjunkturentwicklung zusammen. Der Monat März war aber nur ein Vorgeschmack: "In den letzten Märztagen setzte ein spürbarer Rückgang der Fahrleistung und des korrespondierenden Umsatzes ein", sagte eine Sprecherin von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) auf Anfrage der FAZ. "In der erste Aprilhälfte war der Mautumsatz um zirka 15 Prozent geringer als im Vorjahr." Das Ministerium ist alarmiert und beobachtet den Güterverkehr angesichts der Corona-Pandemie noch genauer als sonst.

Die Sprecherin teilte mit, das Statistische Bundesamt zeige seit Ostern mit einer zeitlichen Verzögerung von nur fünf Tagen, wie sich der Lkw-Verkehr in der Coronakrise entwickle. Sonst kommen die Zahlen nur einmal im Monat. Im Bundeshaushalt sind für das laufende Jahr Einnahmen von rund 7,2 Milliarden Euro aus der Lkw-Maut eingeplant, das entspricht monatlichen Einnahmen von rund 600 Millionen Euro. Bezahlen müssen die Maut alle Lastwagen mit einem Gesamtgewicht von mehr als 7,5 Tonnen für Fahrten auf allen Bundesfernstraßen.

Die Nutzergebühren gelangen nach Abzug der Kosten für Erhebung und Kontrolle direkt in den Etat des Verkehrsministers. Im Rahmen des "Finanzierungskreislaufs Straße" fließen die Mittel dann in Neubau und Sanierung der Autobahnen, Bundesstraßen und Brücken zurück. Ein Minus von mehreren hundert Millionen Euro brächte die laufende Finanzierung einer Reihe von Verkehrsprojekten in Gefahr, berichtet die FAZ.