Felgentreu: Mützenich erhebt Führungsanspruch in der SPD

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Fritz Felgentreu, deutet die jüngsten Vorstöße des Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich als einen Griff nach der Führung in der Partei. Der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS) sagte er, Mützenich habe mit einem Interview in der vergangenen Woche, in welchem er unter anderem gefordert hatte, alle amerikanischen Atomwaffen aus Deutschland abzuziehen, "in der SPD zum ersten Mal einen Führungsanspruch formuliert".

Dabei handle er "offensichtlich abgestimmt" mit dem Parteivorsitzenden Norbert Walter-Borjans, der zugleich mit ihm dieselbe Forderung erhoben hatte. Felgentreu sagte, er könne sich "nicht vorstellen, dass ein Parteivorsitzender und ein Fraktionschef am gleichen Tag auftreten, ohne damit eine Strategie zu verbinden". Das zeige für ihn einen klaren Willen, die Richtung zu bestimmen. "Im Sinne eines Machtanspruchs ist das neu."

Mützenich und Walter-Borjans hatten auch verlangt, Deutschlands "nukleare Teilhabe" zu beenden. Dieses Fachwort bezeichnet die seit Jahrzehnten geübte Praxis, dass amerikanische Atomwaffen in Deutschland lagern, um im Verteidigungsfall von deutschen Flugzeugen ins Ziel getragen zu werden. Dafür ist die Zustimmung des Bundeskanzlers nötig. Felgentreu widersprach der Forderung, diese Arbeitsteilung sofort zu beenden.

Der FAS sagte er, er sei "inhaltlich" mit Mützenich "im Dissens, was die Nukleare Teilhabe betrifft". Aber dass ein Fraktionschef einen Führungsanspruch erhebe, sei normal.