Der Stresstest steht noch aus / Kommentar von Isabell Jürgens zu Schulsanierung

Berlin (ots) - Kurzform: Ob es gelingt, rechtzeitig zum Schulbeginn am 10. August zumindest die Arbeiten abzuschließen, die Dreck und Lärm machen, muss sich erst noch zeigen. Dies war in den vergangenen Jahren durchaus nicht immer der Fall. Der echte Stresstest steht also noch aus. Genauso wie die Schlussrechnung, die zeigen wird, ob es den Bezirken in diesem Jahr gelingen wird, die bewilligten Mittel auch auszugeben. Sowohl bei der Umsetzung als auch bei der Finanzierung sind noch weitere Anstrengungen nötig, damit marode Schulen in Berlin endlich der Vergangenheit angehören.

Der vollständige Kommentar: In Berlin gibt es aktuell mehr als 800 allgemeinbildende Schulen und rund 40 berufsbildende Oberstufenzentren - an knapp jeder dritten Einrichtung wird während der Sommerferien gebaut. Das ist zunächst einmal eine gute Nachricht, weil sie zeigt, dass trotz der Corona-Pandemie sogar an etwas mehr Schulen der Sanierungsrückstau angegangen wird als noch im Vorjahr 2019. Damals waren es mit 232 Schulen elf weniger als in diesem Sommer. Ob es aber gelingt, rechtzeitig zum Schulbeginn am 10. August zumindest die Arbeiten abzuschließen, die Dreck und Lärm machen, muss sich erst noch zeigen. Dies war in den vergangenen Jahren durchaus nicht immer der Fall.
Der echte Stresstest steht also noch aus. Genauso wie die Schlussrechnung, die zeigen wird, ob es den Bezirken in diesem Jahr gelingen wird, die bewilligten Mittel auch auszugeben. 2018 und 2019 hatten die Bezirke rund ein Drittel der Summe nicht verbauen können - zumeist, weil Planungs- und Baukapazitäten fehlten.
Um das ehrgeizige Ziel des rot-rot-grünen Senats, bis 2026 etwa 5,5 Milliarden Euro für die Schulbauoffensive auszugeben, auch zu erreichen, sind also noch weitere Anstrengungen nötig, zumal selbst das größte Investitionsvorhaben der laufenden Legislaturperiode noch zu knapp bemessen ist. Denn errechnet wurde der Finanzierungsbedarf auf Basis einer im Jahr 2016 abgeschlossenen Analyse. Damals wurde zur Behebung des Sanierungsrückstaus eine Summe von rund 1,3 Milliarden Euro bis zum Jahr 2026 kalkuliert. Dazu kommen weitere 1,5 Milliarden Euro für den baulichen Unterhalt. Dass die verbliebene Summe für den Neubau von mindestens 52 neuen Schulen ausreicht, ist angesichts der stark gestiegenen Baupreise illusorisch. Sowohl bei der Umsetzung als auch bei der Finanzierung sind also noch weitere Anstrengungen nötig, damit marode Schulen in Berlin endlich der Vergangenheit angehören.

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