DJ Scheuer droht wegen hoher Gehälter bei Autobahn GmbH Ärger - Bericht
BERLIN (Dow Jones)--Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) drohen nach dem Debakel um die Pkw-Maut bei einem weiteren Prestigeprojekt ernste Probleme, berichtet die Süddeutsche Zeitung. Danach wird die vor zwei Jahren gegründete Autobahn GmbH, die vom 1. Januar an die gesamte Betreuung des Autobahnnetzes in Deutschland von den Ländern übernehmen soll, von einer Gehälter-Affäre erschüttert.
Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung hat Scheuers Verkehrsministerium nun erstmals gegenüber dem Bundestag Unregelmäßigkeiten bestätigt. "Beim Abschluss außertariflicher Arbeitsverträge der Autobahn GmbH des Bundes und deren Vorlage an den Aufsichtsrat ist es zu Unregelmäßigkeiten gekommen", heißt es in einem aktuellen Schreiben von Staatssekretär Enak Ferlemann an die Parlamentarier, aus dem die Zeitung zitiert.
Hintergrund ist laut Insidern der Verdacht, dass in der Firma des Bundes zu hoch dotierte Arbeitsverträge mit Führungskräften abgeschlossen wurden, so die Zeitung. Das Verkehrsministerium war nicht unmittelbar für eine Stellungnahme zu erreichen.
Zwar hatte Scheuer eigens für die Gesellschaft einen neuen Tarifvertrag erarbeiten lassen, der höhere Gehälter vorsah als bei den Ländern. Das war nötig, um Beschäftigten den Wechsel in die neue Gesellschaft schmackhaft zu machen. Doch die Verträge sollen diesen Rahmen laut Insidern gesprengt haben. Sie sollen weit von dem abgewichen sein, was der Aufsichtsrat genehmigt hatte - und auch von dem, was Minister Scheuer im Tarifvertrag mit den Gewerkschaften ausgehandelt hatte. Dem Schreiben an die Bundestagsabgeordneten zufolge hat der Aufsichtsrat der Autobahn GmbH bereits einen externen Prüfer mit der Aufklärung des Sachverhalts beauftragt.
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October 06, 2020 12:19 ET (16:19 GMT)
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