Angesichts der tiefgreifenden weltweiten Veränderungen, denen auch der asiatisch-pazifische Raum unterworfen ist, hat China zu gemeinsamen Anstrengungen aufgerufen, um eine asiatisch-pazifische Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft aufzubauen, die sich durch Offenheit, Integration, innovationsbasiertes Wachstum, stärkere Vernetzung und eine für alle Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit auszeichnet.
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China schätze die Rolle der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) sehr und wolle die Entwicklung der Organisation weiterhin unterstützen, erklärte Präsident Xi Jinping am Freitag, als er per Videolink auf dem APEC Economic Leaders' Meeting in Peking sprach.
Die 1989 gegründete APEC hat sich zu einer wichtigen Plattform für die Förderung der wirtschaftlichen Kooperation zwischen den 21 Volkswirtschaften in der asiatisch-pazifischen Region entwickelt.
Allerdings sieht sich die Region derzeit mit Herausforderungen wie dem Widerstand gegen die wirtschaftliche Globalisierung, zunehmendem Unilateralismus und Protektionismus sowie den Folgen der COVID-19-Pandemie konfrontiert.
"Zum ersten Mal seit Jahrzehnten meldet die gesamte asiatisch-pazifische Region ein negatives Wirtschaftswachstum", so Xi. "Der Gesundheitsschutz der Bevölkerung und die Wiederbelebung der Wirtschaft sind zwei schwierige Aufgaben, die wir meistern müssen."
Der chinesische Präsident schlug ein Vier-Punkte-Programm für die Zukunft der asiatisch-pazifischen Kooperation vor.
Weitere Informationen:
China to boost economic growth through innovation and opening-up, nurturing joint development in the Asia-Pacific region
?Foreign leaders urge APEC members to advocate multilateral trade
Offen und integrativ
"Erstens müssen wir offen und integrativ bleiben", erklärte Xi. "Es ist wichtig, dass die asiatisch-pazifische Region weiterhin führend bleibt, wenn es darum geht, Frieden und Stabilität zu wahren, den Multilateralismus aufrecht zu erhalten und eine offene Weltwirtschaft zu fördern."
Er rief zu weiteren Anstrengungen zur Förderung der regionalen Wirtschaftsintegration im Hinblick auf die baldige Verwirklichung einer Freihandelszone im asiatisch-pazifischen Raum (FTAAP) auf.
Der Vorschlag zur Gründung der FTAAP wurde 2004 initiiert und in der Erklärung der APEC-Konferenz im Jahr 2006 festgeschrieben. Während der APEC-Konferenz in Beijing im Jahr 2014 gelang der Initiative der Durchbruch, als die APEC-Mitglieder die FTAAP Beijing Roadmap einstimmig annahmen, um das gesteckte Ziel zu erreichen.
Die kürzliche Unterzeichnung des Freihandelsabkommens der Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP) galt als ein bedeutender Schritt zur Errichtung der FTAAP.
Das Abkommen wurde am Sonntag von den 15 Teilnehmerländern unterzeichnet, zu denen die 10 Mitgliedsländer der Association of Southeast Asian Nations sowie China, Japan, Südkorea, Australien und Neuseeland gehören.
"China begrüßt die Unterzeichnung des RCEP-Freihandelsabkommens und wird den Beitritt zum Comprehensive and Progressive Agreement for Trans-Pacific Partnership (CPTPP) wohlwollend in Erwägung ziehen", fuhr Xi fort.
Das am 30. Dezember 2018 in Kraft getretene CPTPP ist ein zwischen 11 Ländern, darunter Japan, Kanada, Australien, Singapur, Chile und Mexiko, geschlossenes Handelsabkommen. Das aggregierte Inlandsbruttoprodukt dieser Länder macht 13 Prozent der Weltwirtschaft aus.
Xi forderte, dass Maßnahmen ergriffen werden sollten, "um den freien und offenen Handel sowie Investitionen zu fördern und die wirtschaftliche Globalisierung offener, integrativer, ausgeglichener und zum Nutzen aller zu gestalten".
Innovationsgesteuertes Wachstum
"Zweitens müssen wir ein innovationsgesteuertes Wachstum anstreben", fuhr Xi fort und forderte zur Optimierung der digitalen Infrastruktur sowie zur Beseitigung der digitalen Kluft in der Region auf.
Die asiatisch-pazifischen Wirtschaftssysteme sollten "ein offenes, faires, gleichberechtigtes und diskriminierungsfreies Umfeld für Unternehmen schaffen", betonte er.
Xi empfahl, digitalen Technologien eine größere Rolle beizumessen, um den Erfahrungsaustausch hinsichtlich der Kontrolle von Epidemien zu fördern, den Wirtschaftsaufschwung zu stärken und die Armut in der Region auszurotten.
Die Fokussierung auf Innovation deckt sich mit Chinas eigenen Prioritäten für seine Entwicklung. Das Land verpflichtet sich zur Beibehaltung der zentralen Rolle von Innovationen in seinen Modernisierungsmaßnahmen und zum Schutz der Eigenständigkeit in Wissenschaft und Technologie als strategische Grundlage für die nationale Entwicklung, wie aus einem neu vorgestellten Plan für Chinas Entwicklung in den nächsten 15 Jahren hervorgeht.
"Drittens müssen wir Vernetzung ausbauen", ergänzte Xi und bezeichnete Vernetzung als "wesentliche Grundlage der regionalen Wirtschaftsintegration".
Er versprach, sich aktiv um die Einrichtung "grüner Fahrspuren" mit anderen Parteien zu bemühen, um die Zollabfertigung während der Pandemie effizienter zu gestalten und die Industrie- und Lieferketten in der Region und darüber hinaus zu stabilisieren.
Außerdem sprach der chinesische Präsident die Hoffnung aus, zusammen mit anderen Parteien eine hochwertige "neue Seidenstraße" zu bauen.
Kein "politisches Nullsummenspiel"
"Viertens müssen wir eine für alle Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit fördern", erklärte Xi und betonte, dass sich die Volkswirtschaften der Region in hohem Maße ergänzten.
"Unsere wirtschaftliche Kooperation war nie ein politisches Nullsummenspiel, bei dem der Gewinn des einen dem Verlust des anderen entspricht", so Xi. "Durch unsere Kooperation steht uns vielmehr eine Entwicklungsplattform zur Verfügung, über die wir sicherstellen können, dass alles was wir tun, zum Vorteil und zur Stärkung aller beiträgt."
Xi rief dazu auf, die Forschung zur Entwicklung von COVID-19-Impfstoffen voranzutreiben und sie zu einem globalen öffentlichen Gut zu machen, das in Entwicklungsländern erschwinglich ist.
Auf der von Malaysia ausgerichteten virtuellen Konferenz lancierte die APEC eine Vision für die Zeit nach 2020 die APEC-Vision Putrajaya 2040, die das neue langfristige Konzept für die künftige Zusammenarbeit des Wirtschaftsblocks darstellt. Sie beinhaltet drei wirtschaftliche Triebkräfte: "Handel und Investition", "Innovation und Digitalisierung" sowie "starkes, ausgewogenes, nachhaltiges und integratives Wachstum".
Auf der Konferenz wurde auch die Erklärung 2020 Kuala Lumpur Declaration" mit dem Aufruf zur Solidarität verabschiedet, um die Pandemie zu besiegen und die Wirtschaft in der gesamten Region wieder anzukurbeln.
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