Gerichtspräsident Voßkuhle sieht Grundrechte in der Corona-Krise nicht in Gefahr

KARLSRUHE (dpa-AFX) - Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, sieht in der Corona-Krise nicht dauerhaft die Grundrechte in Gefahr. Es gingen zwar viele Anträge wegen der Corona-Maßnahmen ein. "Aber uns droht nicht der Unrechtsstaat", sagte Voßkuhle der Wochenzeitung "Die Zeit" (Donnerstag). Die Gerichte arbeiteten trotz Homeoffice ganz normal. "Manche Einschränkungen werden von ihnen aufgehoben, andere nicht. So funktioniert das in einem demokratischen Rechts- und Verfassungsstaat."

Im Kampf gegen die Pandemie unterliefen den Verantwortlichen sicher Fehler, und es gebe auch Fehleinschätzungen, sagte Voßkuhle. "Das lässt sich in einer Krise nicht vermeiden." Er sehe aber nicht, was die Alternative sein könnte. Möglicherweise sei die Corona-Krise auch eine Chance, neues Selbstbewusstsein zu tanken. "Der Staat hat gezeigt, dass er eine Menge bewegen kann in kurzer Zeit, und die Menschen vertrauen ihm. Bislang jedenfalls."/sem/DP/men