DJ Altmaier: Wirtschaft kann bei dritter Corona-Welle nicht florieren
Von Andrea Thomas
BERLIN (Dow Jones)--Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hält Öffnungen in der Wirtschaft nur dann für sinnvoll, wenn damit kein explosionsartiger Anstieg der Corona-Neuinfektionen verbunden ist. Vor dem Wirtschaftsgipfel mit Verbänden zu den staatlichen Hilfsangeboten und möglichen Öffnungsperspektiven erklärte der CDU-Politiker im ARD-Morgenmagazin, er habe "volles Verständnis" für die Probleme in den vom Lockdown betroffenen Betrieben. Für diese sei es eine "ganz schwere Zeit".
"Ich bin dafür, dass wir all das tun, was verantwortlich ist. Wir sind ja als Wirtschaftspolitiker auch abhängig davon, dass es dem Land und den Menschen im Land insgesamt gut geht. Die Wirtschaft kann nicht florieren, wenn wir eine dritte Welle von Infektionen bekommen", erklärte Altmaier. "Also muss doch alles, was wir tun, so abgestimmt sein, dass wir die Wirtschaft öffnen, aber dass wir gleichzeitig vermeiden, dass es so wie in Ländern um uns herum zu einer erneuten dramatischen Situation kommt."
Besonders die aggressiveren Corona-Mutationen bereiten Virologen und der Politik Sorge. Sie fürchten, dass dies zu einem beschleunigten Infektionsanstieg führen könnte.
Altmaier trifft sich am Dienstagvormittag mit 40 Verbänden, um über die Hilfsprogramme und Öffnungsperspektiven zu reden. Die meisten Einzelhändler sind seit Mitte Dezember geschlossen, das Hotel- und Gaststättengewerbe schon früher. Trotz versprochener staatlicher Hilfen ist vor Ort kaum oder mit Verzögerung Geld angekommen. Viele Unternehmen fürchten um ihre Existenz.
Altmaier sagte, dass "aufgrund der guten Zusammenarbeit zwischen Wirtschaftsverbänden und dem Bundeswirtschaftsministerium" man es überhaupt erst erreicht habe, dass Hilfsangebote in dieser Größenordnung zur Verfügung stünden. Es werde fortwährend an der Auszahlung gearbeitet und manche Entscheidungen hätten eben gedauert.
Bund und Länder haben vergangene Woche den Lockdown bis zum 7. März verlängert. Für den Einzelhandel wurde entschieden, dass der Inzidenzwert, der die Zahl der Neuinfektionen innerhalb der vergangenen sieben Tage pro 100.000 Einwohner angibt, stabil auf unter 35 fallen muss, bevor es dort Öffnungen geben kann.
Altmaier sagte, dass Corona-Tests bei der Öffnungsstrategie "definitiv" helfen können. Aber daneben gebe es auch viele andere Stellschrauben. Denn der Wirtschaftsminister entscheide das nicht nur alleine, sondern die 16 Bundesländer plus die Bundesregierung.
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February 16, 2021 02:54 ET (07:54 GMT)
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