Osteuropa - Erster Schritt aus der EU heraus?

Die Europa-Abgeordneten der ungarischen Regierungspartei Fidesz haben die EVP-Fraktion der christdemokratischen und konservativen Parteien verlassen. Sie kamen dem Rauswurf wohl nur zuvor. Dieser Schritt hat gute Chancen, sich nachträglich als Beginn des EU-Austritts Ungarns zu erweisen. Anlass war der Beschluss über eine Geschäftsordnung der EVP-Fraktion, die Ausschlüsse und Suspendierungen von Gruppierungen vorsieht, sofern diese sich von den Grundwerten der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie entfernen, wie es viele Christdemokraten bei den Fidesz-Leuten als gegeben sehen.Offenbar hat Viktor Orban seine Bedeutung für die Machtverhältnisse innerhalb der EU überschätzt: Die EVP bleibt auch nach dem Abgang der zwölf Fidesz-Vertreter mit 175 Abgeordneten stärkste Kraft, vor den Sozialdemokraten mit 145. Die Rechtspopulisten (ID) kämen auf 87 Mitglieder und blieben damit die viertgrößte Gruppe im EU-Parlament hinter den Liberalen (97) und vor den Grünen (73). Zudem würde ein Beitritt zur ID-Fraktion wohl Ungarns ...

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