DJ PRESSESPIEGEL/Zinsen, Konjunktur, Kapitalmärkte, Branchen
Die wirtschaftsrelevanten Themen aus den Medien, zusammengestellt von Dow Jones Newswires.
BATTERIEZELLEN - Die Europäische Union will verlorenes Terrain im Batteriesektor zurückgewinnen. Bis 2025 wolle die EU imstande sein, jedes Jahr Batteriezellen für mindestens sieben Millionen Elektroautos zu produzieren, schreiben Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, sein französischer Kollege Bruno Le Maire und EU-Kommissionsvize Maros Sefcovic in einem Gastbeitrag für das Handelsblatt. Man sei zuletzt in "Riesenschritten" beim Aufbau der Industrie vorangekommen. Die EU sei dadurch "in der Lage, eine größere wirtschaftliche Souveränität und Unabhängigkeit in einer strategisch bedeutsamen Branche aufzubauen". (Handelsblatt)
ANSCHUBHILFE - Die USA bringen mit ihrem gerade vom Kongress verabschiedeten Konjunkturprogramm Europa in Zugzwang. Die EU und ihre Mitgliedsländer ringen hingegen immer noch, unter welchen Bedingungen die im Juni 2020 beschlossenen Wiederaufbauhilfen in Höhe von 750 Milliarden Dollar ausgezahlt werden sollen. Die deutsche Wirtschaft drückt deshalb jetzt aufs Tempo: "Wer rasch hilft, hilft doppelt", sagte Siegfried Russwurm, Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) nach einem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Der BDI-Chef forderte "dringend zielgerichtete Wachstumsimpulse". Auch Christine Lagarde, Chefin der Europäischen Zentralbank (EZB), forderte gestern weitere fiskalpolitische Hilfen für die europäischen Volkswirtschaften. (Handelsblatt/FAZ)
SACHVERSTÄNDIGENRAT - Im wichtigsten wirtschaftlichen Beratergremium der Bundesregierung tobt ein erbitterter Machtkampf um den Vorsitz. Wahrscheinlich ist, dass am Ende des Streits der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (auch Fünf Weise genannt) erstmals in seiner Geschichte von einer Frau geführt wird. Mit zwei Ökonominnen im Rat liegt es nahe, nach 60 Jahren erstmals eine Frau an die Spitze zu berufen. Da sowohl Veronika Grimm als auch Monika Schnitzer parteipolitisch wenig festgelegt sind, würde das die Wogen der letzten Wochen glätten. (SZ)
SCHOLZ - Im Zusammenhang mit dem Millionen-Betrug mit Coronahilfen gerät nun das Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) in Erklärungsnot: Nach Recherchen des Wirtschaftsmagazins Business Insider war das Bundesfinanzministerium im November und Dezember bis zur Staatssekretärsebene wiederholt vor Betrug gewarnt worden, wenn es bei Anträgen auf Corona-Hilfen wie November- oder Dezemberhilfen keinen automatischen Datenabgleich mit Finanzämtern gebe. Konkret hätten beispielsweise die in Anträgen enthaltenen Bankverbindungen mit denen des hilfesuchenden Unternehmens abgeglichen werden sollen. Laut eines Schreibens vom 21. Dezember 2020 aus der politischen Leitung des Bundesfinanzministeriums lehnte das aber das Haus von Scholz ab. (Business Insider)
MASKENAFFÄRE - Vor dem Hintergrund der "Masken-Affäre" und weiterer möglicher Korruptionsfälle in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion will die SPD die Transparenz- und Antikorruptionsregeln für Bundestagsabgeordnete deutlich verschärfen. Ein entsprechender Gesetzentwurf, der den Zeitungen der Funke Mediengruppe vorliegt, sieht dafür Änderungen im Abgeordnetengesetz, dem Strafgesetzbuch und dem Parteiengesetz vor. So will die SPD-Fraktion bezahlte Beratertätigkeiten, die "in unmittelbarem Zusammenhang" mit der Ausübung des Mandats stehen, für Abgeordnete verbieten. Das beträfe laut SPD zum Beispiel die Politikberatung von Unternehmen. (Funke Mediengruppe)
CORONA-IMPFSTOFFE - Mit der empfohlenen Zulassung des Corona-Impfstoffs von Johnson & Johnson in der EU wird bald ein viertes Mittel verfügbar sein - allerdings kann der US-Konzern wohl frühestens ab April liefern. Damit wird Impfstoff vorerst weiter knapp bleiben. Angesichts der Lieferschwierigkeiten des US-Konzerns und des britischen Herstellers Astrazeneca fordern Europaparlamentarier, gegen Großbritannien und die USA ein Exportverbot für Vakzine zu verhängen. Wegen der Verzögerungen beim Impfen wächst die Bedeutung von Corona-Tests in den Unternehmen: 20 von 30 DAX-Konzernen haben sich entschlossen, ihre Mitarbeiter regelmäßig testen zu lassen. (Handelsblatt)
HAUSÄRZTE - Ärztevertreter haben den Beschluss der Gesundheitsminister von Bund und Ländern kritisiert. Diese setzen bei den Corona-Impfungen zunächst weiter auf die Impfzentren und wollen die Ärzte erst später einbinden. Der Chef des Deutschen Hausärzteverbands, Ulrich Weigeldt, nannte das Ergebnis der Beratungen eine "Katastrophe". Millionen Dosen der Corona-Impfstoffe lägen in den Impfzentren herum. (FAZ)
KURZARBEITERGELD - Geschätzte 1,6 Milliarden Euro nimmt der Fiskus für das vergangene Steuerjahr durch den sogenannten Progressionsvorbehalt beim Kurzarbeitergeld ein. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken im Bundestag hervor. Kurzarbeitenden drohten damit rechnerisch "Steuernachforderungen in Höhe von mehreren Hundert Euro, teils sogar über 1.000 Euro pro Person", heißt es in einer Mitteilung der Linken-Bundestagsabgeordneten Sabine Zimmermann. (SZ/Welt/FAZ)
HANDWERK - Die deutsche Impfstrategie sorgt für Verunsicherung in der Handwerksbranche, die bisher gut durch die Krise kam. Die Betriebe halten massiv Investitionen zurück, zeigt eine Umfrage. Auch die Geschäfte laufen mäßig. In einigen Bereichen habe sich die Lage dramatisch verschlechtert. (Welt)
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March 12, 2021 00:36 ET (05:36 GMT)
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