MAPLEWOOD (dpa-AFX) - Das Landgericht Mannheim hat entschieden, dass bestimmte Schleifscheiben der in Deutschland ansässigen MA MicroGrind GmbH das geistige Eigentum von 3M verletzen.
Das deutsche Gericht ordnete an, dass bestimmte Schleifscheiben von MA MicroGrind gegen das deutsche Gebrauchsmodell DE 20 2016 004,274 von 3M verstoßen. Das Gebrauchsmuster und das parallele Europäische Patent EP 3,231,558 beziehen sich auf die Präzisionsschleif- und Finishing-Technologie von 3M und schützen grüne Körper einer bestimmten Zusammensetzung.
Der Gerichtsbeschluss umfasst eine einstweilige Verfügung, die MicroGrind verpflichtet, die Herstellung, den Verkauf und das Angebot zum Verkauf der rechtsverletzenden Schleifscheiben von MicroGrind zu stoppen und 3M für seine wirtschaftlichen Verluste und Aufwendungen für Schutzrechte zu entschädigen.
Das Urteil wurde am 5. März ergangen und ist nicht rechtskräftig und kann angefochten werden.
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