Berlin - SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat vor einer sozialen Spaltung der Gesellschaft beim Impfen gewarnt und Kommunen sowie Länder zum Gegensteuern aufgefordert. "Das Impfen darf nicht zu einer sozialen Frage werden", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben).
Schon der Lockdown habe die unteren Einkommensklassen deutlich härter getroffen als Besserverdiener. "Wer mit Kindern in einer engen Wohnung lebt, für den sind die Einschnitte schmerzhafter als für Privilegierte in Villenvororten", sagte der Bundesfinanzminister. Man müsse sehr darauf achten, dass sich die soziale Spaltung jetzt nicht auch beim Impfen fortsetze. "Nicht das Vorhandensein von Ärzten im Freundes- oder Bekanntenkreis darf über die Vergabe von Impfterminen entscheiden, sondern einzig und allein die Priorität", so der Kanzlerkandidat der SPD.
"Es ist gut, dass wir eine verbindliche Reihenfolge haben, und solange der Impfstoff knapp ist, sollten wir sie auch beibehalten", sagte Scholz. Ihm sei es lieber, man halte etwas länger an der Impfpriorisierung fest, als wenn man einen Verteilungskampf um Impfstoff riskiere, "bei dem sich am Ende die Wohlhabenderen mit ihren Netzwerken und Kontakten durchsetzen", fügte er hinzu. Scholz wies darauf hin, dass zur dritten Impfgruppe auch Menschen mit vielen beruflichen Risikokontakten wie Polizeibeamte, Feuerwehrleute, Verkaufspersonal in Lebensmittelgeschäften oder Beschäftigte des Öffentlichen Nahverkehrs gehörten. "Kommunen und Länder sollten Strategien entwickeln, um in Brennpunkten schneller und niedrigschwelliger zu impfen. Es braucht nicht nur mehrsprachige Briefe, sondern auch Impfmobile auf den Marktplätzen", forderte er.
Niemand habe etwas davon, wenn die noblen Vororte durchgeimpft seien, aber die Pandemie in den sozialen Brennpunkten weiter grassiere. In der Debatte darum, welche Freiheitsrechte Geimpfte zurückbekommen sollen, plädiert er für eine möglichst weitreichende Lösung. "Es ist völlig klar, dass Grundrechtseinschränkungen nur so lange zu rechtfertigen sind, wie sie zur Bekämpfung der Pandemie unbedingt notwendig sind", sagte Scholz dem RND. "Wer geimpft, genesen oder negativ getestet ist, von dem gehe laut Aussage der Virologen kaum mehr eine Gefahr für die Verbreitung des Virus aus", so der Sozialdemokrat.
Die Einschränkung von Grundrechten begründe sich aber in der Gefahr für die Gemeinschaft. "Wir sollten uns in dieser Frage nicht von vermeintlichen Gerechtigkeitsdebatten leiten lassen, sondern die Frage einzig und allein unter medizinischen Gesichtspunkten betrachten", sagte der SPD-Politiker. Eine Ausgangssperre für Bürger, von denen keine Gefahr ausgeht, sei aus virologischer Sicht nicht sinnvoll. "Und dann ist sie auch rechtlich nicht mehr begründbar", argumentierte Scholz.
Schon der Lockdown habe die unteren Einkommensklassen deutlich härter getroffen als Besserverdiener. "Wer mit Kindern in einer engen Wohnung lebt, für den sind die Einschnitte schmerzhafter als für Privilegierte in Villenvororten", sagte der Bundesfinanzminister. Man müsse sehr darauf achten, dass sich die soziale Spaltung jetzt nicht auch beim Impfen fortsetze. "Nicht das Vorhandensein von Ärzten im Freundes- oder Bekanntenkreis darf über die Vergabe von Impfterminen entscheiden, sondern einzig und allein die Priorität", so der Kanzlerkandidat der SPD.
"Es ist gut, dass wir eine verbindliche Reihenfolge haben, und solange der Impfstoff knapp ist, sollten wir sie auch beibehalten", sagte Scholz. Ihm sei es lieber, man halte etwas länger an der Impfpriorisierung fest, als wenn man einen Verteilungskampf um Impfstoff riskiere, "bei dem sich am Ende die Wohlhabenderen mit ihren Netzwerken und Kontakten durchsetzen", fügte er hinzu. Scholz wies darauf hin, dass zur dritten Impfgruppe auch Menschen mit vielen beruflichen Risikokontakten wie Polizeibeamte, Feuerwehrleute, Verkaufspersonal in Lebensmittelgeschäften oder Beschäftigte des Öffentlichen Nahverkehrs gehörten. "Kommunen und Länder sollten Strategien entwickeln, um in Brennpunkten schneller und niedrigschwelliger zu impfen. Es braucht nicht nur mehrsprachige Briefe, sondern auch Impfmobile auf den Marktplätzen", forderte er.
Niemand habe etwas davon, wenn die noblen Vororte durchgeimpft seien, aber die Pandemie in den sozialen Brennpunkten weiter grassiere. In der Debatte darum, welche Freiheitsrechte Geimpfte zurückbekommen sollen, plädiert er für eine möglichst weitreichende Lösung. "Es ist völlig klar, dass Grundrechtseinschränkungen nur so lange zu rechtfertigen sind, wie sie zur Bekämpfung der Pandemie unbedingt notwendig sind", sagte Scholz dem RND. "Wer geimpft, genesen oder negativ getestet ist, von dem gehe laut Aussage der Virologen kaum mehr eine Gefahr für die Verbreitung des Virus aus", so der Sozialdemokrat.
Die Einschränkung von Grundrechten begründe sich aber in der Gefahr für die Gemeinschaft. "Wir sollten uns in dieser Frage nicht von vermeintlichen Gerechtigkeitsdebatten leiten lassen, sondern die Frage einzig und allein unter medizinischen Gesichtspunkten betrachten", sagte der SPD-Politiker. Eine Ausgangssperre für Bürger, von denen keine Gefahr ausgeht, sei aus virologischer Sicht nicht sinnvoll. "Und dann ist sie auch rechtlich nicht mehr begründbar", argumentierte Scholz.
© 2021 dts Nachrichtenagentur
