Zu den heute von der Bundesagentur für Arbeit für den Monat April 2021 bekannt gegebenen Arbeitsmarktdaten erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:
"Die unerlässlichen Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie haben weiterhin eine relativ geringe Auswirkung auf den Arbeitsmarkt. Erfreulich ist, dass die Zahl der Arbeitslosen leicht gesunken ist. Aktuell sind 2,771 Millionen Menschen erwerbslos. Die Arbeitslosenzahl ist damit um 56.000 Personen gegenüber dem Vormonat gesunken.
Die Nachfrage nach Beschäftigten steigt wieder. Das ist gut für unser Jobwachstum. Es wird deutlich, dass mit den beschlossenen Maßnahmen zum Gesundheitsschutz der berufliche Alltag in vielen Branchen fast wie unter normalen Bedingungen durchgeführt werden kann. Die Arbeitsschutzmaßnahmen und die Hygienekonzepte der Unternehmen stärken unsere Wirtschaft und schaffen so auch neue Arbeitsplätze.
Dennoch ist eine differenzierte Betrachtung notwendig. Die Langzeitarbeitslosigkeit steigt. Hier kann Weiterbildung ein wichtiges Instrument sein, das jetzt genutzt werden muss. Damit können wir die Arbeitsmarktchancen langzeitarbeitsloser Menschen verbessern.
Es ist gut, dass die Arbeitgeber dort wo nötig weiter Kurzarbeitergeld nutzen und von Entlassungen absehen. Das zeigt, Kurzarbeitergeld ist das arbeitsmarktpolitische Instrument der Stunde. Zwar ist die Zahl der Kurzarbeiter aufgrund des Lockdowns wieder gestiegen, d.h. aber auch, dass wir in diesem Umfang Arbeitslosigkeit verhindert haben.
Zur Wahrheit gehört aber auch, Kurzarbeitergeld ist ein teures arbeitsmarktpolitisches Instrument. Die Ausgaben für das Kurzarbeitergeld steigen weiter und verbleiben auf hohem Niveau. Das führt dazu, dass die Zuschüsse für das Kurzarbeitergeld und für die Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge in diesem Jahr nochmal zusätzlich aufgestockt werden müssen.
Wir werden die Bundesagentur für Arbeit unterstützen und ihr die benötigen Zuschüsse geben. Diese Zuschüsse sind Investitionen in unsere Zukunft und sichern die Handlungsfähigkeit der Bundesagentur für Arbeit. So passen wir den zusätzlichen Bedarf an die pandemiebedingte Lage an und lassen keinen im Stich."
Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion ist die größte Fraktion im Deutschen Bundestag. Sie repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Ralph Brinkhaus.
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