DJ ÜBERBLICK am Abend/Konjunktur, Zentralbanken, Politik
Die wichtigsten Ereignisse und Meldungen zu Konjunktur, Zentralbanken, Politik aus dem Programm von Dow Jones Newswires
New Yorker Konjunkturindex sinkt im Mai moderat
Die Geschäftsaktivität des verarbeitenden Gewerbes im Großraum New York ist im Mai moderat gesunken. Der von der Federal Reserve Bank of New York ermittelte Index für die allgemeine Geschäftstätigkeit im verarbeitenden Gewerbe des Distrikts verringerte sich auf 24,3 von 26,3 im Vormonat. Von Dow Jones Newswires befragte Volkswirte hatten einen Rückgang auf 24,8 prognostiziert.
Bofinger: US-Inflation nicht für Euroraum maßgebend
Die Inflationsaussichten des Euroraums sind nach Einschätzung des Ökonomen Peter Bofinger gedämpfter als die der USA. Bofinger sagte beim Finanzmarkt-Roundtable des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Dekabank und Börsen-Zeitung, die USA hätten im Zuge der Corona-Pandemie größere fiskal- und geldpolitische Impulse gesetzt als der Euroraum. Auch lägen die Prognosen für die Arbeitslosenquote der USA 2022 niedriger als die des Euroraums.
Fed/Bostic: Jetzt nicht die Zeit für Änderung der Geldpolitik
Der Präsident der Federal Reserve Bank von Atlanta sieht die Zeit nicht gekommen, um die Unterstützung der Wirtschaft durch die US-Notenbank zurückzufahren. "Es ist nicht die Zeit, in der wir über eine Änderung nachdenken müssen", sagte Raphael Bostic in einem Interview im Sender CNBC. Es werde außerdem noch dauern, bis man über die Inflationsentwicklung Gewissheit habe.
Unionsfraktion pocht auf Einhaltung der Schuldenbremse 2023
Die Unions-Bundestagsfraktion besteht auf einer Einhaltung der Schuldenbremse im Jahr 2023. "Klarer Kurs der Unionsfraktion im Bundestag: Die Schuldenbremse ist ab 2023 einzuhalten. Die Ausnahme ist nicht länger zu rechtfertigen", sagte der Chefhaushälter der Unionsfraktion im Bundestag, Eckhardt Rehberg (CDU), dem Handelsblatt.
Baerbock: Fliegen nicht verbieten, sondern Bahn attraktiver machen
Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat ihre Forderung nach einer perspektivischen Abschaffung von Kurz- und Billigflügen konkretisiert. Sie stellte klar, "dass es nicht um ein Verbot von Flügen geht, sondern dass wir den Ausbau der Bahn massiv vorantreiben müssen, dass sich Kurzstreckenflüge erübrigen", sagte sie bei einer Pressekonferenz nach der Sitzung des Grünen-Parteirats. "Damit wir erreichen können, dass wir Fliegen reduzieren, müssen Bahnfahrten attraktiver werden."
Spahn bestätigt Aufhebung der Impfpriorisierung am 7. Juni
Die Impfpriorisierung wird in Deutschland am 7. Juni aufgehoben, kündigte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn an. Allerdings betonte er, dass damit im Juni noch nicht alle Bürger bereits geimpft werden könnten, da im kommenden Monat noch nicht genug Vakzine für alle in Deutschland lebenden Menschen zur Verfügung stünden.
Merkel versichert Israel Deutschlands Solidarität
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Israel Deutschlands Solidarität zugesichert. In einem Telefonat mit Ministerpräsident Benjamin Netanyahu über die aktuelle Eskalation im Nahostkonflikt verurteilte Merkel erneut scharf die fortgesetzten Raketenangriffe von Gaza auf Israel. Gleichzeitig drängte sie zu einem Ende der Kampfhandlungen, erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert.
VÖB fordert zur Wahl mehr Nachhaltigkeit und weniger Regulierung
Der Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands (VÖB) hat eine nachhaltige Finanzierung und den ökologischen Wandel, die Digitalisierung des Finanzmarktes sowie den "regulatorischen Exit aus der Covid-Krise" als zentrale Themen für die kommende Bundesregierung benannt. In einer Pressemitteilung stellte der Verband zudem die Umsetzung der Baseler Eigenkapitalbestimmungen und die Vollendung der europäischen Bankenunion ins Zentrum für die Bundestagswahl im Herbst.
Laschet will sich bei Steuerfrage nicht festlegen
CDU-Chef Armin Laschet hat im Unterschied zur FDP Steuererhöhungen nach der Bundestagswahl im September nicht grundsätzlich ausgeschlossen. Auf eine Frage nach dem Versprechen von FDP-Chef Christian Lindner, seine Partei werde nur in eine Regierung eintreten, wenn es keine Steuererhöhungen gebe, verwies Laschet ausweichend auf die aktuell schwierige Haushaltslage. Das Wahlprogramm der Union werde in Kürze vorgestellt.
DJG/DJN/AFP/apo/jhe
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May 17, 2021 13:00 ET (17:00 GMT)
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