DJ Merkel mahnt Modernisierung der Verwaltung an
Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bei einer Konferenz der Unions-Bundestagsfraktion als Konsequenz aus einem zunehmenden Bedarf an digitalen Dienstleistungen ein neues Selbstverständnis der Verwaltung verlangt. Die Erwartungen an eine Digitalisierung der Verwaltung seien groß, sagte sie in einem Vortrag per Videoschalte. "Deshalb muss allein aus diesem Grund und auch aus vielen anderen Gründen der Staat sich verändern", verlangte Merkel. In dem Zusammenhang sei eine "moderne Verwaltung" gefragt. "Die Digitalisierung muss integriert werden in das Selbstverständnis der Verwaltung."
Merkel forderte, die Bürgerinnen und Bürger von Beginn an im Regierungshandeln zu berücksichtigen, müsse "gängiges Leitbild" werden: "Vom Bürger her denken und nicht sozusagen vom Gesetzgeber aus." Auch gelte es, verfügbare Datenbestände über Ressort- und Gebietsgrenzen hinweg in ihrer ganzen Breite zu nutzen. Die Arbeitsprozesse müssten an vielen Stellen neu gestaltet werden. Zwar gelte das Ressortprinzip, es dürfe aber solche Lösungen nicht verhindern. "Ansonsten werden wir eine Schnittstellenrepublik", warnte Merkel. Als Beispiel für "einen solchen ganzheitlichen Ansatz" lobte sie das Klimaschutzgesetz, an dem beinahe alle Ressorts beteiligt gewesen seien.
Vehement machte sich Merkel zudem für das Konzept des "agilen Arbeitens" stark, in dem in Teams schrittweise Lösungen erarbeitet und nachgebessert werden. "Das ist ja eine Herangehensweise, die man in der Bundesverwaltung eigentlich sonst nicht so kennt", konstatierte sie. Grundlage sei meist vielmehr ein Gesamtgesetzeswerk. Diese Arbeitsmethodik müsse jetzt von den Beamten in der Verwaltung aber "auch gelernt werden".
Kontakt zum Autor: andreas.kissler@wsj.com
DJG/ank/brb
(END) Dow Jones Newswires
June 02, 2021 08:59 ET (12:59 GMT)
Copyright (c) 2021 Dow Jones & Company, Inc.
