USA erweitert Schwarze Liste für China

US-Präsident Joe Biden verschärft das Vorgehen gegen chinesische Firmen mit angeblichen Verbindungen zum Militär der Volksrepublik. Er unterzeichnete gestern eine Verfügung, wonach Amerikanern der Handel mit Wertpapieren von zunächst 59 chinesischen Firmen ab dem 2. August verboten wird. Die Maßnahme des US-Präsidenten baut auf einer Verfügung von Bidens Amtsvorgänger Donald Trump vom November auf, in deren Folge mehr als 40 Firmen mit angeblichen Militär-Verbindungen auf die Schwarze Liste gesetzt worden waren. Bidens Verfügung betrifft nun auch Firmen, denen die USA vorwerfen, mit Überwachungstechnologie zu Menschenrechtsverletzungen beizutragen.

Die Verfügung erlaubt es den Vereinigten Staaten, gezielt und in einem bestimmten Umfang US-Investitionen in chinesische Unternehmen zu verbieten, die die Sicherheit oder die demokratischen Werte der Vereinigten Staaten und ihrer Verbündeten untergraben.

Die Liste wird bei Bedarf aktualisiert. Zuständig ist das Finanzministerium, nicht mehr - wie bei Trumps Verordnung - das Verteidigungsministerium.

Viele der nun aufgelisteten Unternehmen waren bereits von der früheren Verfügung betroffen, darunter der Netzwerk-Ausrüster und Smartphone-Anbieter HUAWEI sowie Chinas drittgrößte staatliche Ölgesellschaft CNOOC. Auf der Schwarzen Liste stehen auch die chinesische Telekomriesen CHINA MOBILE und CHINA UNICOM sowie Luft- und Raumfahrtunternehmen wie AVIC und CHINA AEROSPACE SCIENCE AND TECHNOLOGY CORPORATION.

Catharina Nitsch aus Ihrer Bernecker Redaktion / www.bernecker.info

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