Berlin - Die SPD hat mit ihrem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz am Samstag den Bundestagswahlkampf im "Campaign Camp 2021" eröffnet. Gerade die Union wurde von Scholz zu diesem Anlass scharf kritisiert.
Beim Thema CO2-Abgaben zeigte er sich "erstaunt" über die Haltung des Koalitionspartners, dass man Vermieter nicht in diese Kosten miteinbeziehen dürfe. "Jene denen die Gebäude gehören sind die Einzigen, die Investitionen tätigen können zur Reduzierung von CO2", sagte der Sozialdemokrat. Die Union wolle die Kosten aber auf die Mieter abwälzen. "Das ist das kalte Herz einer Partei, die fest im Griff ist von Lobbyistinnen und Lobbyisten", kritisierte der Bundesfinanzminister.
Man werde die CDU nicht aus diesem Griff befreien, aber man müsse Deutschland mit einem starken Mandat daraus befreien, "wenn wir die nächste Regierung führen", so Scholz. Dabei müsse man vor allem auch beim Klimaschutz und im Wohnsektor nachbessern und 400.000 Wohnungen und 100.000 Sozialwohnungen im Jahr schaffen.
Beim Thema CO2-Abgaben zeigte er sich "erstaunt" über die Haltung des Koalitionspartners, dass man Vermieter nicht in diese Kosten miteinbeziehen dürfe. "Jene denen die Gebäude gehören sind die Einzigen, die Investitionen tätigen können zur Reduzierung von CO2", sagte der Sozialdemokrat. Die Union wolle die Kosten aber auf die Mieter abwälzen. "Das ist das kalte Herz einer Partei, die fest im Griff ist von Lobbyistinnen und Lobbyisten", kritisierte der Bundesfinanzminister.
Man werde die CDU nicht aus diesem Griff befreien, aber man müsse Deutschland mit einem starken Mandat daraus befreien, "wenn wir die nächste Regierung führen", so Scholz. Dabei müsse man vor allem auch beim Klimaschutz und im Wohnsektor nachbessern und 400.000 Wohnungen und 100.000 Sozialwohnungen im Jahr schaffen.
© 2021 dts Nachrichtenagentur