DJ EZB/Weidmann: Pandemieprogramm PEPP nach Ende der Notlage beenden
Von Hans Bentzien
FRANKFURT (Dow Jones)--EZB-Ratsmitglied Jens Weidmann hat davor gewarnt, das Pandemiekaufprogram PEPP als Teil der normalen Geldpolitik zu betrachten. Beim Frankfurt Euro Finance Summit sagte Weidmann, die Europäische Zentralbank (EZB) werde wegen des mittelfristigen Inflationsausblicks eine lockere Geldpolitik beibehalten, doch dieser allgemeinen Ausrichtung seien die Krisenmaßnahmen des Eurosystems zu unterscheiden. "Dazu gehört insbesondere das Pandemie-Notfallankaufprogramm, kurz PEPP", sagte Weidmann.
Er widersprach damit EZB-Direktor Fabio Panetta, der am Vormittag gesagt hatte: "Wir sollten uns bemühen, die 'unkonventionelle Flexibilität' beizubehalten, die uns während der Pandemie gute Dienste geleistet hat."
Die EZB hat im Rahmen des PEPP eine gewisse Flexibilität im Hinblick auf die Art der gekauften Anleihen, die gekaufte Menge und die Herkunft der Anleihen. Auf dem Höhepunkt des Corona-Schocks kaufte sie verstärkt Staatsanleihen südeuropäischer Länder, deren Wirtschaft besonders hart getroffen war und deren Anleihezinsen sie damit gezielt senkte.
Sie überschritt dabei die Grenzen, die ihr normalerweise durch die Anteile der Länder am eingezahlten EZB-Eigenkapital gesetzt sind. Beim klassischen APP-Programm unterliegt die EZB strengeren Regeln. Panettas Vorschlag läuft darauf hinaus, die APP-Regeln den flexibleren des PEPP anzupassen.
Weidmann sagte: "Dank der Impffortschritte befindet sich die Wirtschaft auch im Euroraum inzwischen wohl auf dem Weg aus der Krise. Dies hat Implikationen für das PEPP, denn das Programm ist klar an die Pandemie gebunden und muss beendet werden, sobald die Notsituation überwunden ist."
Zwei Voraussetzungen müssen Weidmann zufolge erfüllt sein, damit das PEPP beendet werden kann: Erstens sollten alle nennenswerten Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie entfallen sein, die das Wirtschaftsleben einschränken, zweitens sollte die wirtschaftliche Erholung gefestigt sein. Ob er diese Voraussetzungen auch für hinreichend hielt, sagte der Bundesbank-Präsident nicht.
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June 28, 2021 08:18 ET (12:18 GMT)
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