BERLIN (dpa-AFX) - Die Bundesregierung fördert nun auch den Einbau mobiler Luftfilter in Schulen. Dazu sollen den Ländern 200 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden, wie das Wirtschaftsministerium nach einem Beschluss des Kabinetts am Mittwoch mitteilte. Bisher fördert der Bund nur den Einbau fester Anlagen.
"Wir haben heute im Kabinett einen wichtigen Beschluss für Schulen und Kitas getroffen", sagte Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). "Wir stellen den Ländern Geld zur Verfügung, um diese finanziell bei der Beschaffung von mobilen Raumluftreinigern zu unterstützen. Gemeinsam mit den Ländern wollen wir damit einen Beitrag dafür leisten, den Präsenzunterricht und die Kinderbetreuung im Herbst und Winter auch bei Verschlechterung der Infektionslage aufrecht zu erhalten."
Die Verwendung der Mittel solle über Verwaltungsvereinbarungen geregelt werden, hieß es. Der Förderanteil des Bundes betrage bis zu 50 Prozent. Die Beantragung der Mittel und die Durchführung der Förderung erfolge über die Länder. Antragsberechtigt seien Einrichtungen, in denen Kinder unter 12 Jahren betreut werden, weil ihnen in absehbarer Zeit kein Impfangebot gemacht werden könne. Das gilt auch für Schulen, die zugleich auch von älteren Kindern besucht werden.
Seit Mitte Juni können Schulen und Kitas Fördermittel für den Einbau von festen Luftfilteranlagen beantragen, wie das zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle mitgeteilt hatte. Die Förderung ist begrenzt auf Räume und Einrichtungen für Kinder bis 12 Jahren, da für diese Altersgruppe bisher kein Impfstoff gegen Corona zugelassen ist. Es gibt maximal 500 000 Euro je Standort.
Außerdem gibt es nur dann Geld, wenn nicht bereits Fördergelder von anderen Stellen, wie dem Land oder der EU fließen. Das Programm ist bis Ende des Jahres befristet./hoe/DP/ngu
