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DJ Scholz sieht in Dreierbündnis "keine unlösbare Aufgabe"
BERLIN (Dow Jones)--SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hält ein mögliches Dreierbündnis nach der Bundestagswahl für "keine unlösbare Aufgabe" und erklärt, dass sich ein Scheitern wie 2017 bei den Verhandlungen über ein Jamaika-Bündnis unter SPD-Führung nicht wiederholen soll. "Es gibt eine Voraussetzung für das Gelingen eines Regierungsbündnisses: Alle Beteiligten müssen gemeinsam erfolgreich sein wollen. Politische Kompromisse müssen für die Regierungsparteien, ihre Anhänger und für das Land gleichermaßen gut sein", sagte Scholz der Süddeutschen Zeitung.
Den Liberalen warf er laut dem Blatt zwar vor, "verantwortungslos" gehandelt zu haben, als sie auf den letzten Metern ein Jamaika-Bündnis platzen ließen. Er zeigte aber auch Verständnis für deren Vorgehen. "Zur Wahrheit gehört aber auch, dass sich Union und Grüne zuvor nicht sehr viel Mühe gegeben hatten, ein echtes Dreierbündnis zustande zu bringen", sagte Scholz. "Sie haben letztlich untereinander verhandelt und der FDP nur eine Nebenrolle zugedacht. So geht das nicht."
Als eine mögliche Koalitionsoption nach der Wahl gilt eine Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP. Angesichts aktueller Umfragen könnte ein solches Bündnis von der SPD angeführt werden. Auf die Frage, ob ihm die Grünen näher seien als die FDP, beklagte Scholz bei den Grünen in der Klimapolitik "ein gewisses Umsetzungsdefizit", während er betonte, dass die Ampelkoalition, die Parteikollegin Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz anführt, gut funktioniere. "Unter Führung von Malu Dreyer klappt da sogar der Windkraftausbau."
Kontakt zum Autor: andreas.kissler@wsj.com
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August 26, 2021 12:42 ET (16:42 GMT)
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