Die nächste Plenartagung des Europäischen Parlaments findet vom 13. bis 16. September in Straßburg statt.
Die vorläufige Tagesordnung finden Sie unter diesem Link (https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/OJ-9-2021-09-13-SYN_DE.html). Die Plenartagung können Sie im Livestream (https://multimedia.europarl.europa.eu/de/webstreaming?d=20210913&lv=ALL) verfolgen.
Die Schwerpunkte der September-Plenartagung und weitere Tagesordnungspunkte finden Sie hier (https://www.europarl.europa.eu/news/de/agenda/briefing/2021-09-13).
Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die folgenden Themen:
Rede zur Lage der Europäischen Union und Debatte (SOTEU): Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird ihre Rede zur Lage der Europäischen Union vor dem Europäischen Parlament halten. Sie wird die Arbeit der Kommission im vergangenen Jahr bewerten, insbesondere bei der Bewältigung der Gesundheits- und Wirtschaftskrise infolge der Coronavirus-Pandemie, und ihre Visionen zur Bewältigung der Herausforderungen, vor denen die EU steht, erläutern. Die jährliche Debatte zur Lage der EU bietet den Abgeordneten des Europäischen Parlaments die Möglichkeit, ihre eigenen Ideen einzubringen, die Arbeit und Pläne der Kommission zu bewerten und die politische Richtung der EU mitzubestimmen.
Mittwoch, ab 9:00 Uhr. Livestream (https://multimedia.europarl.europa.eu/de/debate-on-state-of-union-2021_20210915-0900-SPECIAL-OTHER_vd). Bild- und Audiomaterial zu SOTEU 2021 (https://multimedia.europarl.europa.eu/de/2021-state-of-the-european-union-debate_N01-AFPS-210723-SOTE_ev). Informationen zu SOTEU (https://www.europarl.europa.eu/news/de/headlines/eu-affairs/20210902STO11112/debatte-zur-lage-der-europaischen-union-2021).
Pressebriefings im Vorfeld der SOTEU: Federführende Mitglieder des Europäischen Parlaments informieren die Journalist*innen in mehreren Pressebriefings zu folgenden fünf Themenschwerpunkten: Wiederaufbau, Digitaler Wandel, Soziales Europa, Green Deal/ Klimawandel, Afghanistan-Krise. Programm. (https://www.europarl.europa.eu/news/de/press-room/20210823IPR10304/press-briefings-ahead-of-the-state-of-the-union-debate)
Dienstag, 14.09., 10:00-13:30 Uhr: Pressebriefings mit Europaabgeordneten. Livestream (ab 10:00 Uhr) (https://multimedia.europarl.europa.eu/en/press-briefings-ahead-of-state-of-union-debate_20210914-1000-SPECIAL-PRESSER_vd) und Livestream zum Pressebriefing Afghanistan-Krise (ab 12:20 Uhr) (https://multimedia.europarl.europa.eu/en/press-briefing-on-the-crisis-in-afghanistan-migration-human-rights-and-asylum-policies_20210914-1230-SPECIAL-PRESSER_vd).
Afghanistan: Die Abgeordneten diskutieren mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell über die humanitäre Krise und die Migration in Afghanistan. Sie werden über die Reaktion der EU auf die Situation diskutieren, sowie darüber, wie Europa gefährdeten und schutzbedürftigen Menschen in Afghanistan helfen kann - insbesondere Frauen und Kindern - und wie man mit den Taliban umgehen soll.
Debatte: Dienstag, 14.09. Livestream (https://multimedia.europarl.europa.eu/de/plenary-session_20210914-0900-PLENARY_vd). Abstimmung: Donnerstag, 16.09.
Medienfreiheit und Rechtsstaatlichkeit in Polen: Die Abgeordneten werden sich mit den anhaltenden Angriffen auf die Medienfreiheit und die Rechtsstaatlichkeit in Polen befassen. Insbesondere werden sie sich mit der neuen Rundfunkgesetzgebung beschäftigen, die den Medienpluralismus bedrohen könnte, sowie mit der jüngsten polnischen Herausforderung der Grundsätze des Vorrangs des EU-Rechts und der ernsthaften Zusammenarbeit zwischen der EU und ihren Mitgliedstaaten.
Debatte: Mittwochnachmittag, 15.09. Livestream (https://multimedia.europarl.europa.eu/de/plenary-session_20210915-0900-PLENARY_vd). Abstimmung: Donnerstag, 16.09.
Europäische Gesundheitsunion: Das Parlament wird über zwei Vorschläge abstimmen, die Teil eines neuen, zukunftssicheren EU-Rahmens für die Gesundheitssicherheit sind und darauf abzielen, die Reaktion auf grenzüberschreitende Gesundheitskrisen zu verbessern und die Krankheitsvorbeugung und grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu verstärken.
Debatte: Montag, 13.09., Livestream (https://multimedia.europarl.europa.eu/de/plenary-session_20210913-0900-PLENARY_vd). Abstimmung und Ergebnisse: Mittwoch, 15.09.
Blaue Karte für hochqualifizierte Migranten: Die Abgeordneten stimmen über die Reform der sogenannten Blue-Card-Richtlinie der EU ab, die hochqualifizierten Drittstaatsangehörigen die Beschäftigung in der EU erleichtern soll.
Debatte: Dienstag, 14.09. Livestream (https://multimedia.europarl.europa.eu/de/plenary-session_20210914-0900-PLENARY_vd). Abstimmung und Ergebnisse: Mittwoch, 15.09.
LGBTIQ-Rechte: Das Parlament wird über eine Entschließung abstimmen, die die Probleme und die Diskriminierung von LGBTIQ-Personen und -Familien in Europa bewertet. In der Entschließung wird die europaweite Anerkennung von gleichgeschlechtlichen Ehepartner*innen und eingetragenen Lebenspartner*innen gefordert, die in allen EU-Mitgliedstaaten die gleichen Rechte genießen sollten. Die Abgeordneten fordern außerdem, dass Eltern von Regenbogenfamilien in der gesamten EU einheitlich als Eltern ihrer Kinder anerkannt werden sollten. Die Debatte (https://webstreaming.europarl.europa.eu/ep/embed/embed.html?event=20210707-1030-SPECIAL-OTHER&language=or&autoplay=false&logo=True) fand am 07.07.2021 statt.
Abstimmung: Montag, Ergebnisse: Dienstag.
Europäische Bürgerforen/Konferenz über die Zukunft Europas: Die Europäischen Bürgerforen beginnen ihre Diskussionen mit dem ersten Treffen von 200
Bürger*innen von Freitag bis Sonntag im Europäischen Parlament in Straßburg. Im Mittelpunkt stehen dabei eine stärkere Wirtschaft, soziale Gerechtigkeit, Beschäftigung/Bildung, Jugend, Kultur und Sport/digitaler Wandel. Die Gremien werden Ideen und Empfehlungen vorlegen, die in die allgemeinen Beratungen der Konferenz, insbesondere in die Plenarsitzungen, und schließlich in den Bericht über das Endergebnis einfließen werden.
Freitag, 15.09. bis Sonntag, 17.09. Weitere Informationen (https://www.europarl.europa.eu/news/de/press-room/20210907IPR11635/konferenz-zur-zukunft-europas-europaische-burgerforen-gehen-an-den-start).
Weitere Themen: EU-Russland, Neue-EU-China-Strategie, Naturkatastrophen, Tiere in der Forschung, Pegasus-Spyware, Abstimmung über eine Brexit-Anpassungsreserve von 5 Mrd. Euro u.v.m.
Mehr Details: Schwerpunkte der Plenartagung (13.- 16. September 2021) (https://www.europarl.europa.eu/news/de/agenda/briefing/2021-09-13)
Termine des Präsidenten: EP-Präsident David Sassoli wird am Montag mit Fabrizio Curcio, dem Leiter des italienischen Zivilschutzes, zusammentreffen. Am Mittwoch wird Präsident Sassoli den Präsidenten von Guinea-Bissau, Umaro Sissoco Embaló, und den Präsidenten der vietnamesischen Nationalversammlung, Vuong Dinh Hue, treffen.
Online-Pressebriefing zur Plenartagung
Montag, 13.09., 16:30-17:00 Uhr
Die Sprecher*innen des Europäischen Parlaments und der Fraktionen informieren über die Themen der Plenarsitzung: Livestream.
Pressekonferenzen der Fraktionen im EP
S&D: Dienstag, 14.09., 10:15-10:45 Uhr, mit Iratxe García Pérez (Fraktionsvorsitzende):Livestream (https://multimedia.europarl.europa.eu/de/briefing-s-d-by-iratxe-garcia-perez-president_20210914-1015-SPECIAL-PRESSER_vd).
Grüne/EFA: Dienstag, 14.09., 11:00-11:30 Uhr, mit Ska Keller und Philipp Lamberts (Ko-Fraktionsvorsitzende): Livestream (https://multimedia.europarl.europa.eu/de/briefing-greens-efa-by-ska-keller-and-philippe-lamberts-co-presidents_20210914-1100-SPECIAL-PRESSER_vd).
Die Linke: Dienstag, 14.09., 11:45-12:15 Uhr, mit Manon Aubry und Martin Schirdewan (Ko-Fraktionsvorsitzende): Livestream (https://multimedia.europarl.europa.eu/de/briefing-the-left-group-by-manon-aubry-and-martin-schirdewan-co-presidents_20210914-1145-SPECIAL-PRESSER_vd).
Termine für Besuche der Plenartagungen in Straßburg
Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Pandemie können wir wieder hauptberufliche Journalist*innen zu den Plenartagungen nach Straßburg einladen. Bei Interesse an der Teilnahme an einer der folgenden Tagungen bitten wir um schriftliche Rückmeldungan presse-berlin@ep.europa.eu:
4. bis 7. Oktober 2021
18. bis 21. Oktober 2021
22. bis 25. November 2021
13. bis 16. Dezember 2021
Laufend aktualisierte Liste aller Livestreams (https://multimedia.europarl.europa.eu/de/webstreaming), inklusive weiterer Pressekonferenzen, sobald diese festgelegt wurden.
Weitere Informationen
Webstreams im Überblick (https://multimedia.europarl.europa.eu/de/webstreaming)
Die Woche im Überblick (https://www.europarl.europa.eu/news/de/agenda)
Schwerpunkte der Plenartagung vom 13. bis 16. September (https://www.europarl.europa.eu/news/de/agenda/briefing/2021-09-13)
Tagesordnung (https://www.europarl.europa.eu/plenary/de/agendas.html)
Live-Übertragungen der Plenartagung auf EP Live (https://multimedia.europarl.europa.eu/de/webstreaming?lv=PLENARY)
Pressekonferenzen und weitere Veranstaltungen auf EP Live (https://multimedia.europarl.europa.eu/de/webstreaming)
Aktuelle Pressemitteilungen (https://www.europarl.europa.eu/news/de/press-room)
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Thilo KUNZEMANN
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