Berlin - Die Linkspartei hat verärgert auf die Warnung des österreichischen Bundeskanzlers Sebastian Kurz (ÖVP) vor einem Linksbündnis in Deutschland reagiert. Die Gefahren für Europa seien "vor allem die ökonomische Ungerechtigkeit und der Flirt mit Rechts", sagte Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).
"Da bietet Kurz ein schlechtes Beispiel." Österreichs Regierungschef sei "jemand, der gemeinsam mit Rechtspopulisten regiert hat und generell wenig Distanz zu rechten Positionen erkennen lässt", sagte Hennig-Wellsow. Daher tue er den Unionsparteien mit seinem Vorstoß keinen Gefallen. Kurz hatte den Funke-Zeitungen und der französischen Zeitung "Ouest-France" gesagt: "Ich bin mir sicher, dass eine Linkskoalition in Deutschland ganz Europa schaden würde." Es gehe um die Frage, "ob wir zu einer Schuldenunion werden, in der die Steuerzahler in wohlhabenderen Ländern wie Deutschland und Österreich die Schuldenlast anderer übernehmen. Eine Vergemeinschaftlichung der Schulden wäre der Anfang vom Ende jeder ordentlichen Budgetpolitik in den Mitgliedstaaten".
Auf die Nachfrage, ob er sein früheren Bündnis mit der rechtspopulistischen FPÖ für unproblematischer halte als eine Koalition aus SPD, Grünen und Linkspartei, entgegnete Kurz: "Jeder hat seine inhaltlichen Überzeugungen. Meine Überzeugungen sind ganz andere als die der Linksparteien. Ich respektiere diese anderen Zugänge. Aber ich will auch versuchen, dass diese Ideen sich in Europa nicht durchsetzen."
"Da bietet Kurz ein schlechtes Beispiel." Österreichs Regierungschef sei "jemand, der gemeinsam mit Rechtspopulisten regiert hat und generell wenig Distanz zu rechten Positionen erkennen lässt", sagte Hennig-Wellsow. Daher tue er den Unionsparteien mit seinem Vorstoß keinen Gefallen. Kurz hatte den Funke-Zeitungen und der französischen Zeitung "Ouest-France" gesagt: "Ich bin mir sicher, dass eine Linkskoalition in Deutschland ganz Europa schaden würde." Es gehe um die Frage, "ob wir zu einer Schuldenunion werden, in der die Steuerzahler in wohlhabenderen Ländern wie Deutschland und Österreich die Schuldenlast anderer übernehmen. Eine Vergemeinschaftlichung der Schulden wäre der Anfang vom Ende jeder ordentlichen Budgetpolitik in den Mitgliedstaaten".
Auf die Nachfrage, ob er sein früheren Bündnis mit der rechtspopulistischen FPÖ für unproblematischer halte als eine Koalition aus SPD, Grünen und Linkspartei, entgegnete Kurz: "Jeder hat seine inhaltlichen Überzeugungen. Meine Überzeugungen sind ganz andere als die der Linksparteien. Ich respektiere diese anderen Zugänge. Aber ich will auch versuchen, dass diese Ideen sich in Europa nicht durchsetzen."
© 2021 dts Nachrichtenagentur