SPD-Vize sieht Impfpflicht als "Gewissensfrage"

Düsseldorf - Der SPD-Vize Thomas Kutschaty spricht sich dafür aus, dass die Entscheidung für oder gegen eine Impfpflicht aus der Mitte des Parlaments getroffen werden soll. Es handele sich bei einer allgemeinen Impfpflicht um einen körperlichen Eingriff, der mit Blick auf die Verantwortung eines Abgeordneten mit der Sterbehilfe und dem Schwangerschaftsabbruch vergleichbar sei, sagte der ehemalige NRW-Justizminister der "Neuen Westfälischen Zeitung".

Es sei gut, wenn das Parlament schon im Entstehungsprozess die Verantwortung übernehme, so Kutschaty. Er persönlich sei für eine Impfpflicht für alle ab 18 Jahren. Eine Abstimmung im Bundestag, die als Gewissensfrage erklärt wird, ist frei vom Fraktionszwang. Abgeordnete stimmen hierbei unabhängig von der jeweiligen Parteilinie ab.