Der Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck (Bündnis 90/Grüne), warnt eindringlich vor der Gefahr eines Krieges in der Ukraine: "Wir stehen kurz vor einem massiven Landkrieg in Europa", sagte Habeck bei "maischberger. die woche" in der ARD. "Wir sehen, dass die Vorbereitungen abgeschlossen sind." Für den Grünen-Politiker steht außer Frage, wer für die Situation verantwortlich ist: "Es ist eine klare, aggressive von Russland hervorgerufene Situation, die auf einen Angriffskrieg deutet, wie wir ihn in Europa seit vielen Jahrzehnten so in der Bedrohungslage nicht gesehen haben."
Die Bundesregierung setze weiter auf eine diplomatische Lösung, doch "die anberaumten Gespräche auf allen Ebenen sind abgesagt worden", sagte Habeck bei "maischberger. die woche". Dies sei eine einseitige Entscheidung Russlands. "Wir - Europa, Deutschland, die USA - wir müssen immer wieder versuchen, das Gesprächsformat herbeizuführen. Aber wir sehen, dass es im Moment nicht beantwortet wird."
Der Minister für Wirtschaft und Klima betonte auch, die Ukraine-Krise müsse zu einer Zäsur in Deutschlands Energiepolitik führen. "Ich erwarte einen föderalen Konsens, dass wir jetzt ernst machen und nicht über Verfahren reden, um Stromnetze, Kraftwerke oder erneuerbare Energien auszubauen." Die Bundesregierung sei bereit, dafür hohe Kosten in Kauf zu nehmen: "Dann nehmen wir Geld auf. Am Ende ist es nur Geld. Hier geht es um die nationale Sicherheit. Wenn die Situation es erfordert, werden die nötigen Geldmittel lose gemacht", sagte Habeck in der ARD.
"maischberger. die woche" ist eine Gemeinschaftsproduktion der ARD, hergestellt vom WDR in Zusammenarbeit mit Vincent productions GmbH.
Redaktion: Elke Maar
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