München - Der CSU-Gesundheitspolitiker Stephan Pilsinger hat die Ankündigung von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) scharf kritisiert, bei der Organspende einen neuen Anlauf für die Einführung einer Widerspruchslösung zu starten. "Ich halte eine Widerspruchslösung weiterhin für ethisch nicht vertretbar. Nichts sagen kann keine Zustimmung sein", sagte Pilsinger dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagausgaben).
Pilsinger argumentierte, wichtige, bereits beschlossene Verbesserungen wie das digitale Organspende-Register hätten aufgrund der Coronakrise bisher nicht umgesetzt werden können. "Eine erneute Debatte über die Notwendigkeit einer Widerspruchslösung kommt deshalb völlig verfrüht", beklagte er. "Falls Karl Lauterbach nochmal eine Abstimmung über die Widerspruchslösung in den Bundestag einbringen möchte, werde ich mich wieder für die Gründung einer interfraktionellen Gruppe für den Erhalt der Entscheidungslösung einsetzen", kündigte der Gesundheitspolitiker an.
Anhänger der Widerspruchslösung, darunter Lauterbach und Amtsvorgänger Jens Spahn (CDU), waren vor rund zwei Jahren mit einem entsprechenden Gesetzentwurf im Bundestag gescheitert. Lauterbach hatte sich kürzlich dafür ausgesprochen, einen neuen Anlauf zu starten.
Pilsinger argumentierte, wichtige, bereits beschlossene Verbesserungen wie das digitale Organspende-Register hätten aufgrund der Coronakrise bisher nicht umgesetzt werden können. "Eine erneute Debatte über die Notwendigkeit einer Widerspruchslösung kommt deshalb völlig verfrüht", beklagte er. "Falls Karl Lauterbach nochmal eine Abstimmung über die Widerspruchslösung in den Bundestag einbringen möchte, werde ich mich wieder für die Gründung einer interfraktionellen Gruppe für den Erhalt der Entscheidungslösung einsetzen", kündigte der Gesundheitspolitiker an.
Anhänger der Widerspruchslösung, darunter Lauterbach und Amtsvorgänger Jens Spahn (CDU), waren vor rund zwei Jahren mit einem entsprechenden Gesetzentwurf im Bundestag gescheitert. Lauterbach hatte sich kürzlich dafür ausgesprochen, einen neuen Anlauf zu starten.
© 2022 dts Nachrichtenagentur