Auf seiner ersten Auslandsreise seit Beginn der COVID-19-Pandemie reiste der chinesische Präsident Xi Jinping nach Zentralasien, wo er am jährlichen Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ), (englisch: Shanghai Cooperation Organisation, SCO) teilnahm, das dieses Jahr in der usbekischen Stadt Samarkand stattfand.
Ein Sprecher des Außenministeriums bezeichnete die Veranstaltung als "Chinas wichtigstes Ereignis der Chefdiplomatie am Vorabend des 20. Nationalkongresses der Kommunistischen Partei Chinas" und erklärte, dies zeige die große Bedeutung, die China der SOZ beimesse.
Auf der 22. Tagung des Rates der Staatschefs der SOZ am Freitag wies Präsident Xi darauf hin, dass die SOZ eine wichtige konstruktive Kraft in internationalen und regionalen Angelegenheiten sei.
Er rief die Gruppe dazu auf, den Spirit von Shanghai aufrechtzuerhalten, Einheit und Zusammenarbeit zu stärken und den Aufbau einer noch engeren SOZ-Gemeinschaft in einer gemeinsamen Zukunft zu fördern.
Der Shanghai Spirit wird vorangetrieben
Das Gipfeltreffen der SOZ in Samarkand findet zu einem Zeitpunkt statt, zu dem die Welt die Auswirkungen einer seit einem Jahrhundert nicht mehr errlebten Pandemie, eines De-Globalisierungstrends und anderer komplexer Faktoren zu spüren bekommt und das System der globalen Wirtschaftsführung vor großen Herausforderungen steht.
Der Shanghai Spirit, benannt nach der chinesischen Stadt, in der die Gruppe gegründet wurde, sowie die ihr zugrunde liegenden Werte und Leitlinien, zeichnet sich durch gegenseitiges Vertrauen, wechselseitigen Nutzen, Gleichheit, Konsultation, Achtung der kulturellen Vielfalt und das Streben nach gemeinsamer Entwicklung aus.
Am Freitag bemerkte Xi, dass aus der reichen Praxis der Gruppe politisches Vertrauen, eine für alle Parteien vorteilhafte Zusammenarbeit, Gleichheit, Offenheit und Einbeziehung sowie Ausgewogenheit und Gerechtigkeit gewonnen werden können, wodurch der Spirit von Shanghai voll und ganz verkörpert wird.
Wie sich gezeigt hat, ist der Shanghai Spirit die Kraftquelle für die Entwicklung der SOZ und stellt die grundlegende Richtschnur dar, an der sich die SOZ-Mitglieder in den kommenden Jahren orientieren müssen, führte er weiter aus.
"Den bemerkenswerten Erfolg der SOZ verdanken wir dem Shanghai Spirit. Und wir werden uns bei unserem weiteren Vorgehen auch weiterhin an seine Leitlinien halten", versprach er.
Jenseits der Sicherheit
In einer Zeit, in der geopolitische Konflikte und nicht traditionelle Sicherheitsbedrohungen wie Extremismus und Terrorismus zunehmen, spielt die SOZ eine wichtige Rolle bei der Gewährleistung der regionalen Sicherheit und des gemeinsamen Wohlstands. Doch ihre Rolle geht über die Sicherheit hinaus.
In seiner Rede rief Xi die SOZ-Mitglieder dazu auf, die Zusammenarbeit untereinander zu stärken. Er erklärte, China sei bereit, mit allen anderen Akteuren zusammenzuarbeiten, um die von China angeregte globale Entwicklungsinitiative voranzutreiben und die sogenannte "Belt and Road Initiative" gemeinsam zu fördern.
Auf dem Gipfeltreffen wurden auch Erklärungen zur Festigung der internationalen Energie- und Ernährungssicherheit verabschiedet. Xi verpflichtete sich, bedürftigen Entwicklungsländern humanitäre Soforthilfe in Form von Getreide und anderen Gütern im Wert von 1,5 Milliarden Yuan zukommen zu lassen.
Der chinesische Präsident forderte die Gruppe außerdem auf, die Dokumente der Zusammenarbeit in Bereichen wie Handel und Investitionen, Infrastruktur, Lieferketten, wissenschaftliche und technologische Innovation und künstliche Intelligenz vollständig umzusetzen.
Xi warnte vor einer "Besessenheit, einen kleinen Kreis zu bilden", und bekräftigte, wie wichtig es sei, einen echten Multilateralismus zu pflegen, um die globale Governance zu verbessern und eine gerechtere und ausgewogenere internationale Ordnung sicherzustellen.
Vision für die Zukunft
Seit ihrer Gründung im Jahr 2001 hat die SOZ eine außerordentliche Erfolgsgeschichte geschrieben. Bis heute hat die Organisation acht Vollmitglieder, vier Beobachterländer und zahlreiche Dialogpartner.
Gemessen an der geografischen Ausdehnung und der Bevölkerungszahl ist die SOZ die größte Regionalorganisation der Welt, denn sie umfasst etwa 60 Prozent der Landfläche Eurasiens und 41 Prozent der Weltbevölkerung. Nach Angaben der Weltbank erzielten ihre Mitglieder im Jahr 2021 24 Prozent des weltweiten Bruttosozialprodukts.
Und die SOZ wächst weiter. Auf dem Gipfeltreffen am Freitag wurde eine Absichtserklärung über die Vollmitgliedschaft Irans in der SOZ unterzeichnet, das Verfahren für den Beitritt Weißrusslands wurde eingeleitet, außerdem wurden Absichtserklärungen unterzeichnet, die Ägypten, Saudi-Arabien und Katar den Status von SOZ-Dialogpartnern verleihen, und man einigte sich ferner auf die Aufnahme von Bahrain, den Malediven, den VAE, Kuwait und Myanmar als neue Dialogpartner.
Der chinesische Präsident wies darauf hin, dass immer mehr Länder den Beitritt zur SOZ-Familie beantragt haben, was die Kraft der Vision der SOZ und das weit verbreitete Vertrauen in ihre Zukunft deutlich mache.
Zum Abschluss seiner Rede rief Xi alle Länder dazu auf, im Shanghai Spirit zu handeln, sich für die stetige Entwicklung der SOZ einzusetzen und die Region gemeinsam zu einem friedlichen, stabilen, wohlhabenden und schönen Zuhause auszubauen.
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