Jetzt auch zwischen grünen Ministerien Streit um Verbrenner-Aus

Berlin - Zwischen den grünen Ministerien gibt es Streit bei der Frage des Verbrenner-Aus. Die grüne Umweltministerin Steffi Lemke hat ihrem Parteifreund und Staatssekretär von Robert Habeck Sven Giegold im Streit über das Verbrenner-Aus ab 2035 auf EU-Ebene heftig widersprochen.

Giegolds Vorschlag sei "unglücklich" und "nicht abgesprochen", sagte Lemke am Rande der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg dem "Spiegel". Der Staatssekretär im Wirtschaftsministerium hatte am Donnerstag in Brüssel für Verbrennungsmotoren außerhalb der sogenannten Flottengrenzwerte plädiert. Sie sollten, so Giegold, mit "nachhaltigen E-Fuels" betrieben werden. Umweltministerin Lemke hatte hingegen stets erklärt, dass Wissing dem geplanten generellen EU-weiten Verkaufsverbot für Neufahrzeuge mit Verbrennungsmotoren ab 2035 zustimme.

Über der Frage nach dem Verbrenner-Aus hatte es zuletzt Streit in der Ampel-Koalition gegeben, weswegen eigentlich rein formale Abstimmung in der EU verschoben werden musste.