DJ Steuereinnahmen gehen im April erneut zurück
Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)--Die deutschen Steuereinnahmen haben im April ihren Abwärtstrend verstärkt und sind um 4,6 Prozent gesunken. Das gab das Bundesfinanzministerium in seinem Monatsbericht bekannt. "Dazu trugen in beträchtlichem Ausmaß die steuerlichen Entlastungsmaßnahmen bei", erklärte das Ministerium. Die Entlastungen zeigten sich demnach insbesondere in der Entwicklung des Lohnsteueraufkommens, das trotz der grundsätzlich stabilen Entwicklung am Arbeitsmarkt um 1,8 Prozent rückläufig gewesen sei.
Insbesondere verringerten sich laut dem Ministerium die Einnahmen aus den Gemeinschaftssteuern um rund 5 Prozent. Im "beträchtlichen Ausmaß" hätten hierzu die steuerlichen Entlastungen beigetragen. Die Einnahmen aus den Bundessteuern stiegen um knapp 1 Prozent aufgrund höherer Einnahmen vor allem aus der Energiesteuer und der Versicherungssteuer. Ein seit dem zweiten Halbjahr 2022 andauernder Einnahmerückgang bei den Ländersteuern habe sich auch im Berichtsmonat mit einem Minus von rund 17 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat fortgesetzt. Vor allem sei dies auf einen Rückgang des Aufkommens aus der Grunderwerbssteuer um 33,9 Prozent zurückzuführen.
Der Bund verbuchte im April insgesamt 0,9 Prozent weniger an Steuereinnahmen und erreichte ein Aufkommen von 22,6 Milliarden Euro. Die Länder nahmen mit 24,8 Milliarden Euro um 6,6 Prozent weniger an Steuern ein. Insgesamt belief sich das Steueraufkommen im April auf rund 54,0 Milliarden Euro. Bereits im März waren die Steuereinnahmen um 1,5 Prozent und im Februar um 4,1 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat zurückgegangen, nachdem sie im Januar noch um 0,8 Prozent gestiegen waren. In den ersten vier Monaten des Jahres nahmen die Steuereinnahmen insgesamt um 2,3 Prozent auf 253,7 Milliarden Euro ab. Während der Bund von Januar bis April einen Zuwachs von 0,6 Prozent verbuchte, nahmen die Länder um 4,2 Prozent weniger an Steuern ein.
Rückgänge im März nur zum Teil Gegenreaktion
Zur Konjunkturentwicklung erklärten die Ökonomen des Ministeriums, "harte" Indikatoren hätten am aktuellen Rand im März teils deutliche Rückgänge zu verzeichnen gehabt. "Das galt sowohl für Produktion und Auftragseingänge in der Industrie als auch Exporte und Einzelhandelsumsätze." Die kräftigen Rückgänge könnten "nur zum Teil als Gegenreaktion auf die vorherigen Anstiege interpretiert werden". Auch der Außenhandel habe sich im März schwach gezeigt, die nominalen Warenexporte hätten die Zugewinne der Vormonate fast gänzlich wieder eingebüßt. Ebenso sei aus dem Einzelhandel zum Quartalsende kein positiver Impuls zu verzeichnen gewesen.
"Mit Blick auf die weitere konjunkturelle Entwicklung hat der Dämpfer im März 2023 die Ausgangsbasis für den Jahresverlauf deutlich verschlechtert", so das Ministerium. Die derzeit bei vielen Konjunkturindikatoren zu beobachtende hohe Heterogenität, Volatilität und auch Revisionsanfälligkeit sei bei hoher konjunktureller Unsicherheit nicht ungewöhnlich. Dies erschwere allerdings auch die Interpretation der wirtschaftlichen Lage und erhöhe die Unsicherheit für Prognosen.
Die Entwicklung der Stimmungsindikatoren wie des Ifo-Geschäftsklimas oder des GfK-Konsumklimas deute "allerdings unverändert auf eine konjunkturelle Belebung im weiteren Jahresverlauf hin". Ebenso zeige sich der Arbeitsmarkt bisher weiterhin grundsätzlich robust gegenüber den konjunkturellen Belastungen, auch wenn die Frühjahrsbelebung am Arbeitsmarkt gemessen an der Arbeitslosigkeit in diesem Jahr gedämpft ausgefallen sei.
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May 18, 2023 18:00 ET (22:00 GMT)
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