DJ Scholz: Aussichten der deutschen Wirtschaft sind sehr gut
Von Andreas Kißler
BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich trotz des Rückgangs der deutschen Wirtschaftsleistung im ersten Quartal um 0,3 Prozent zuversichtlich für eine künftig gute Wirtschaftsentwicklung gezeigt. "Die Aussichten der deutschen Wirtschaft sind sehr gut", sagte Scholz bei einer Pressekonferenz mit dem zyprischen Präsidenten Nikos Christodoulides in Berlin. "Wir lösen die Herausforderungen, vor denen wir stehen." Es bestehe Vollbeschäftigung und eine große Nachfrage nach Fachkräften, und die Regierung habe jetzt das Fachkräfteeinwanderungsgesetz auf den Weg gebracht.
"Im Übrigen entfesseln wir gerade die Kräfte unserer Wirtschaft mit vielen, vielen Gesetzen, mit denen wir Genehmigungsverfahren beschleunigen und insbesondere den notwendigen Ausbau der erneuerbaren Energien voranbringen", betonte er. Ende des Jahrzehnts werde Deutschland 80 Prozent des Strombedarfs aus erneuerbaren Quellen decken. Dazu müssten Erzeugungsanlagen "investiert und gebaut" und die Stromnetze ausgebaut werden. "Was man ja bemerkt, ist, es wird viel investiert in Deutschland, was Batteriefabriken betrifft, Chipfabriken", meinte Scholz. "Das nimmt erheblich zu, und deshalb kann man sehr zuversichtlich sein, weil wir wie gesagt die Marktkräfte entfesseln."
Im Streit um das Heizungsgesetz drang Scholz zudem auf eine Lösung der Konflikte. "Ich habe jetzt ganz konkret bei der letzten Frage, die da intensiv diskutiert worden ist, alle sehr dringend gebeten, dass sie in den nächsten Wochen die konkreten Fragen, die alle lösbar sind, miteinander lösen", sagte er. "Und mein Eindruck ist, genau so wird es gehen."
Scholz drang in der Pressekonferenz auch erneut auf eine Lösung der Zypernfrage im Sinne eines föderalen Staates. "Deutschland steht bereit, dazu beizutragen, dass alle wieder mehr Vertrauen zueinander fassen", sagte er. Wenn gewünscht, sei Deutschland bereit, den Verhandlungsprozess zu unterstützen. Christodoulides nannte das Problem des geteilten Zypern "ein europäisches Problem" und forderte eine "aktivere Involvierung" der Europäischen Union. Es sei Zeit, dass die Diplomatie arbeite.
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May 25, 2023 10:15 ET (14:15 GMT)
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