Anlässlich der am 18. Januar 2024 vorgelegten Empfehlungen (https://rundfunkkommission.rlp.de/fileadmin/rundfunkkommission/Dokumente/Zukunftsrat/ZR_Bericht_18.1.2024.pdf) des von der Rundfunkkommission eingesetzten Zukunftsrats nimmt die GVK wie folgt Stellung:
1. Die GVK freut sich über das klare Bekenntnis des Zukunftsrats zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk in seiner ganzen Vielfältigkeit.
2. Die GVK sieht die Notwendigkeit, strukturelle Hindernisse aus dem Weg zu räumen, damit die bereits begonnene ARD-Reform ihr Potential für ein profilstarkes vielfältiges Angebot, pluralistische Berichterstattung, Dialog und Stärkung von Demokratie und Gemeinwohl ausschöpfen kann.
3. Die GVK hält eine Aufarbeitung der vom Zukunftsrat vorgebrachten Kritikpunkte für unerlässlich. Hierbei sind die Gesellschaftsvertreter in den Gremien ebenso gefragt wie ein in den Belegschaften zu führender offener Diskurs, um gemeinsam eine neue Vision der ARD zu entwickeln und umzusetzen.
4. Die GVK bietet den Entscheidungsträgern auf Länderebene und in den Geschäftsleitungen ihre Unterstützung bei der Auseinandersetzung mit den Ergebnissen des Zukunftsrats an. Diverse bereits initiierte Projekte der GVK sind entscheidende Beiträge für eine Umsetzung von Empfehlungen des Zukunftsrats. Hier zu nennen sind etwa die auf Basis des 3. und 4. Medienänderungsstaatsvertrags initiierten Reformen wie die neue Qualitätsrichtlinie, eine zeitgemäße Compliance-Rahmenrichtlinie, Schulungsangebote für Gremienmitglieder und eine abrechenbare Selbstverpflichtung der ARD. Dies gilt in besonderem Maße auch für den ARD-Public-Corporate-Governance-Kodex, der konsequent vorangetrieben wird.
5. Jetzt sind vor allem die Auftraggeber des Zukunftsrats gefordert, ganz speziell die Rundfunkkommission der Länder und die Ministerpräsidentenkonferenz. Als GVK halten wir uns bereit, zeitnah in die Diskussion mit der Rundfunkkommission über die Empfehlungen des Zukunftsrats zu treten. Gleichzeitig nehmen wir die Diskussion über die Empfehlungen mit den Rundfunk- und Verwaltungsräten der ARD-Anstalten auf.
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