Demnach könne die Bundesregierung Taurus-Marschflugkörper nach Großbritannien exportieren und London im Gegenzug Marschflugkörper vom Typ Storm Shadow an die Ukraine. Nach Angaben von der mit der Sache betrauten Personen prüft das Kanzleramt das Angebot der Briten. Das Kanzleramt will sich allerdings auf Anfrage nicht zu einem möglichen Tausch äußern.
Im Verteidigungsministerium wie auch im Bundestag ist bislang nichts von einem möglichen Marschflugkörpertausch bekannt. In Reihen der Koalitionsfraktionen trifft der Vorschlag auf ein geteiltes Echo. So sagte der für Verteidigung zuständige SPD-Haushaltsexperte Andreas Schwarz, wenn es der Ukraine nutze, "dann ist das sicherlich eine Option im Zuge der internationalen Zusammenarbeit". Ein solcher Ringtausch könne auch als Beispiel für andere Nationen dienen, zumal Europa hier in Zukunft stärker gefordert sei, so Schwarz.
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann sagte, die Ukraine brauche Taurus. "Und zwar sofort." Ein Ringtausch erschließe sich ihr allerdings nicht. "Dann ist Taurus für die Bundeswehr nicht mehr vorhanden und die Ukraine hat trotzdem keine", sagte Strack-Zimmermann. "Storm Shadow ist kein gleichwertiger Ersatz. Insofern ist der Vorschlag untauglich."
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) weigert sich bisher, den Taurus direkt an die Ukraine zu liefern und damit einer dringenden Bitte der ukrainischen Regierung nachzukommen. Unter anderem fürchtet er, mit der deutschen Waffe könnten Ziele auf russischem Territorium angegriffen werden, was Gegenschläge Russlands provozieren könnte.
Diese Haltung ist innerhalb der Regierungskoalition umstritten. So erwägen Vertreter der drei Regierungsfraktionen einen Antrag in den Bundestag einzubringen, der eine weitere Unterstützung der Ukraine einfordert. Dieser könnte auch die Forderung nach einer Taurus-Lieferung beinhalten.
© 2024 dts Nachrichtenagentur
