Wie kann die Schweiz eine klimaverträgliche Mobilität so ausgestalten, dass sie auch für Menschen mit wenig Geld bezahlbar bleibt? In einem neuen Positionspapier zeigt Caritas Schweiz auf, dass eine ökologische Verkehrswende notwendig ist, und präsentiert konkrete Lösungsvorschläge für die sozialverträgliche Umsetzung.
Das Klimaschutzgesetz, dem die Bevölkerung im vergangenen Sommer an der Urne zustimmte, legt fest, dass unsere Emissionen bis ins Jahr 2050 auf Netto Null reduziert sein müssen. Das Gesetz sieht vor, dass dieser Weg sozialverträglich auszugestalten ist.
Dies gilt insbesondere auch in der Verkehrspolitik. Der Verkehrssektor ist für rund ein Drittel der Treibhausgasemissionen der Schweiz verantwortlich. Ob wir unsere Klimaziele erreichen, hängt deshalb massgeblich davon ab, ob wir rasch genug von fossil betriebenen Verbrennungsmotoren wegkommen.
Diese notwendige Verkehrswende ist auch von sozialpolitischer Bedeutung. Mobilität ist eine zentrale Voraussetzung dafür, dass Menschen am Arbeitsmarkt und am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können. Bereits heute müssen Menschen mit tiefem Einkommen ihre Mobilität stark einschränken. Sie legen nicht einmal halb so viele Kilometer zurück wie Personen mit hohen Einkommen.
"Die Schweiz braucht eine Verkehrspolitik mit Armutsperspektive. Politik und Verwaltung sollten bei jeder Massnahme die Lebensrealität von Menschen in prekären Situationen berücksichtigen", betont Aline Masé, Leiterin der Fachsstelle Sozialpolitik bei Caritas Schweiz.
CO2-Abgabe auf Treibstoffe rückvergüten, Sozialtarife für den ÖV
Eine zentrale Forderung der Caritas lautet: Wird eine CO2-Abgabe auf Benzin und Diesel eingeführt, muss ein Grossteil der Einnahmen an die Bevölkerung zurückverteilt werden, um Menschen mit tiefen Einkommen für ihr klimaverträgliches Verhalten zu belohnen. Analog dazu muss auch eine allfällige Flugticketabgabe zumindest teilweise an die Bevölkerung rückverteilt werden.
Caritas plädiert zudem für die Einrichtung eines Klimasozialfonds. Dieser soll aus Einnahmen aus Emissionshandelssystemen, einem allfälligen Mobility Pricing und weiteren peisbasierten Massnahmen geäufnet werden. "Aus einem solchen Fonds liessen sich flankierende Massnahmen finanzieren, die finanziell schwächere Haushalte darin unterstützen, an der Verkehrswende teilzunehmen", unterstreicht Aline Masé.
Im weiteren ist es aus Sicht der Caritas dringend notwendig, Sozialtarife für den öffentlichen Verkehr einzuführen, damit Menschen in prekären finanziellen Situationen die klimafreundlichen Angebote nutzen können. Dabei könnte die KulturLegi (https://www.kulturlegi.ch/) der Caritas als Ausweis dienen.
Caritas-Positionspapier zu klima- und sozialverträglicher Verkehrspolitik "Wie wir klimaverträgliche Mobilität bezahlbar machen", abrufbar unter www.caritas.ch/positionspapiere
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