Berlin - Die Jungen Liberalen haben irritiert auf die Absage von Parteivize Wolfgang Kubicki an eine Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre reagiert.
"Die FDP setzt sich für die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre ein", sagte die Juli-Vorsitzende Franziska Brandmann dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Das habe die Partei auf ihrem Bundesparteitag beschlossen und in ihrem Bundestagswahlprogramm erneut bekräftigt. Kubicki dürfe dies gerne anders sehen: "Als stellvertretender Bundesvorsitzender der FDP muss er dann aber deutlich machen, dass er mit seinen Äußerungen nicht für die FDP spricht", so Brandmann.
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hatte zuvor vorgeschlagen, das Wahlalter auch bei Bundestagswahlen auf von 18 auf 16 Jahre zu senken. "Bei der Europawahl im Juni dürfen zum ersten Mal auch 16-Jährige wählen. Das tut unserer Demokratie gut", sagte Bas: "Wir sollten mit der Bundestagswahl und den Landtagswahlen nachziehen." In einigen Bundesländern sei das Wählen mit 16 schon möglich. Zustimmung bekam sie von Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne), Widerspruch dagegen gab es von Kubicki, der das Wahlalter weiterhin an die Volljährigkeit knüpfen will.
"Die FDP setzt sich für die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre ein", sagte die Juli-Vorsitzende Franziska Brandmann dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Das habe die Partei auf ihrem Bundesparteitag beschlossen und in ihrem Bundestagswahlprogramm erneut bekräftigt. Kubicki dürfe dies gerne anders sehen: "Als stellvertretender Bundesvorsitzender der FDP muss er dann aber deutlich machen, dass er mit seinen Äußerungen nicht für die FDP spricht", so Brandmann.
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hatte zuvor vorgeschlagen, das Wahlalter auch bei Bundestagswahlen auf von 18 auf 16 Jahre zu senken. "Bei der Europawahl im Juni dürfen zum ersten Mal auch 16-Jährige wählen. Das tut unserer Demokratie gut", sagte Bas: "Wir sollten mit der Bundestagswahl und den Landtagswahlen nachziehen." In einigen Bundesländern sei das Wählen mit 16 schon möglich. Zustimmung bekam sie von Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne), Widerspruch dagegen gab es von Kubicki, der das Wahlalter weiterhin an die Volljährigkeit knüpfen will.
© 2024 dts Nachrichtenagentur