Vom 12. bis zum 13. März 2024 fand das so genannte Package Meeting mit der EFTA-Überwachungsbehörde (ESA), dem Kontroll- und Überwachungsorgan des EWR-Abkommens, in Vaduz statt. Am diesjährigen Package Meeting nahmen seitens der ESA das isländische Kollegiumsmitglied Árni Páll Árnason, das liechtensteinische Kollegiumsmitglied Stefan Barriga sowie 14 weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ESA teil.
Im Rahmen dieses zweitägigen Treffens erörterten die EFTA-Überwachungsbehörde (ESA), die Stabsstelle EWR und die EWR-Fachexpertinnen und EWR-Fachexperten der Amtsstellen der Landesverwaltung offene Umsetzungsarbeiten und aktuelle Vertragsverletzungsverfahren. Aufgrund der Tatsache, dass Liechtenstein im Rahmen seiner Verpflichtung zur Umsetzung von EWR-Vorschriften immer auch versucht, seine nationalen Interessen und Anliegen einzubringen und durchzusetzen, können Interpretationsunterschiede mit der ESA entstehen. Am diesjährigen Package Meeting wurden Verfahren in den Bereichen Umwelt, Finanzdienstleistungen, Personenverkehrsfreizügigkeit, Anerkennung von Berufsqualifikationen und Energie besprochen.
Arbeitsgespräche mit Regierungschef und Regierungschef-Stellvertreterin
Das ESA-Kollegium nutzte zudem die Gelegenheit zu Arbeitsgesprächen mit Regierungschef Daniel Risch und Regierungschef-Stellvertreterin Sabine Monauni. Ein Empfang auf Schloss Vaduz bei S.D. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein, ein Treffen mit der EWR/Schengen-Kommission bzw. Aussenpolitischen Kommission des Landtags, ein Austausch mit Rektor Christian Frommelt von der Universität Liechtenstein sowie die Besichtigung des Liechtensteinischen Landesmuseums rundeten das umfangreiche Programm ab.
Weitere Informationen zur EFTA-Überwachungsbehörde finden Sie unter https://www.eftasurv.int/.
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