DJ Scholz: Wir werden auf Weltmarkt mehr Waffen für Ukraine kaufen
Von Andrea Thomas
BERLIN (Dow Jones)--Deutschland, Frankreich und Polen wollen bei der militärischen Unterstützung der Ukraine enger kooperieren. Das erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach dem Treffen mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron und dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk in Berlin. Man habe sich darauf verständigt, auf dem Weltmarkt mehr Waffen für die Ukraine zu kaufen, so Scholz. Er betonte, dass man nicht im Krieg mit Russland stehe. Macron erklärte, dass man den Krieg nicht eskalieren werde. Tusk wies darauf hin, dass Europa für seine Sicherheit Verantwortung übernehmen müsse.
"Wir stehen eng und unverbrüchlich an der Seite der Ukraine", sagte Scholz nach dem Treffen des sogenannten Weimarer Dreiecks in Berlin. Diese dauerhafte Unterstützung habe man von Anfang an klar gemacht - "for as long as it takes", so Scholz. Gleichzeitig betonte er, man trotz der Unterstützung für die Ukraine "nicht im Krieg mit Russland sei".
Es sei aber das gemeinsame Ziel sicherzustellen, dass die Ukraine sich gegen die russische Aggression wirksam verteidigen könne. Dafür engagierten sich Deutschland, Frankreich und Polen gemeinsam mit vielen Verbündeten und Partnern in Europa und jenseits des Atlantiks.
Vereinbarung zu stärkerer Unterstützung der Ukraine
Bei ihrem Treffen haben sich Scholz, Macron und Tusk nach Angaben des Bundeskanzlers auf konkrete Schritte zur stärkeren Unterstützung der Ukraine verständigt.
"Unter anderem werden wir ab sofort noch mehr Waffen für die Ukraine beschaffen - und zwar auf dem gesamten Weltmarkt", so Scholz.
Zweitens werde die Produktion von Militärgerät ausgebaut "auch durch Zusammenarbeit mit Partnern in der Ukraine", wie er ergänzte. Drittens werde man im Rahmen des Ramstein-Formats eine neue "Fähigkeitskoalition" für weitreichende Raketenartillerie gründen. Außerdem werde man innerhalb der Europäischen Union die militärische Unterstützung für die Ukraine verstärken über die beschlossene 5 Milliarden Euro umfassende Friedensfazilität.
Schließlich werde man sogenannte "Windfall-Profits" aus den in Europa eingefrorenen russischen Vermögenswerten nutzen, um den Kauf von Waffen für die Ukraine mit zu finanzieren, wie Scholz erklärte.
Macron will Eskalation vermeiden
Macron betonte, dass man an der Seite der Ukraine stehe. Es stehe nicht nur die territoriale Souveränität der Ukraine, sondern auch die Sicherheit Europas auf dem Spiel.
"Wir werden alles machen, so lange wie das notwendig ist, damit Russland diesen Krieg nicht gewinnen kann", sagte Macron laut Übersetzung. "Wir werden nie eine Initiative zur Eskalation nehmen."
Tusk will Ukraine jetzt und hier helfen
Tusk erklärte, dass man der Ukraine angesichts der angespannten Lage schnell helfen wolle.
"Wir wollen unser Geld ausgeben, und wir wollen überall helfe, wo das nötig ist hic et nunc - also genau jetzt und genau hier, damit die Situation der Ukraine in den kommenden Wochen und den kommenden Monaten besser und nicht schlechter wird", sagte er laut Übersetzung.
Tusk betonte zudem, dass Europa und die Länder des Weimarer Dreiecks ihrer Verantwortung für die Zukunft der transatlantischen Beziehungen bewusst seien. Europa trage die Verantwortung für die eigene Sicherung und Zukunft. "Je stärker Europa sein wird, desto größer wird auch die Chance für die Ukraine sein, den Krieg zu gewinnen und desto besser werden auch die transatlantischen Beziehungen sein - heute und in Zukunft", so Tusk.
Scholz, Macron und Tusk gaben lediglich Statements ab. Es gab für die Presse keine Gelegenheit für Fragen.
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March 15, 2024 12:08 ET (16:08 GMT)
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