Berlin - Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) schließt nicht aus, dass es noch einmal Anpassungen am Cannabis-Gesetz geben könnte.
"Wenn praktische Erfahrungen zeigen, dass Dinge verändert werden müssen, sollte sich dem niemand verschließen", sagte Lindner im ARD-Magazin "Bericht aus Berlin". Das gelte aber generell für alle Gesetze, dieses Gesetz sei "in einer richtigen und verantwortbaren Weise umgesetzt worden".
Die Befürchtung vieler Landesjustiz- und Innenbehörden, die Teillegalisierung von Cannabis könne zu einem Chaos führen, weist Lindner zurück: "Im Zentrum steht ja zumindest für mich nicht ein Recht auf Rausch, sondern es geht darum, einen unbefriedigenden Zustand, wie wir ihn gegenwärtig haben, zu überwinden - nämlich, dass Millionen Menschen Cannabis konsumieren über den Schwarzmarkt - und ohne dass es eine gesundheitliche Aufklärung gibt."
Cannabis sei nicht ungefährlich, es brauche einen verantwortungsbewussten Umgang. "Wir können das nicht alles nur in einem Schwarz- oder in einem Graubereich lassen, und deshalb ist diese Regelung verantwortbar", sagte der Finanzminister.
"Wenn praktische Erfahrungen zeigen, dass Dinge verändert werden müssen, sollte sich dem niemand verschließen", sagte Lindner im ARD-Magazin "Bericht aus Berlin". Das gelte aber generell für alle Gesetze, dieses Gesetz sei "in einer richtigen und verantwortbaren Weise umgesetzt worden".
Die Befürchtung vieler Landesjustiz- und Innenbehörden, die Teillegalisierung von Cannabis könne zu einem Chaos führen, weist Lindner zurück: "Im Zentrum steht ja zumindest für mich nicht ein Recht auf Rausch, sondern es geht darum, einen unbefriedigenden Zustand, wie wir ihn gegenwärtig haben, zu überwinden - nämlich, dass Millionen Menschen Cannabis konsumieren über den Schwarzmarkt - und ohne dass es eine gesundheitliche Aufklärung gibt."
Cannabis sei nicht ungefährlich, es brauche einen verantwortungsbewussten Umgang. "Wir können das nicht alles nur in einem Schwarz- oder in einem Graubereich lassen, und deshalb ist diese Regelung verantwortbar", sagte der Finanzminister.
© 2024 dts Nachrichtenagentur