Die kasachische Regierung ist weiterhin entschlossen, ihren Reformkurs fortzusetzen und sich als dynamischer Akteur in Zentralasien sowie als Brücke zwischen den Regionen zu positionieren.
In seiner kürzlich gehaltenen Rede vor dem Nationalen Kurultai (https://www.gov.kz/memleket/entities/mfa-berlin/press/news/details/732912?lang=de) (Nationalkongress), einem wichtigen Forum für die Gestaltung der Zukunft Kasachstans, in dem Vertreter aus verschiedenen Bereichen der Gesellschaft zusammenkommen, unterstrich Präsident Kassym-Schomart Tokajew die Entschlossenheit seiner Regierung, den Reformkurs für eine offene und transparente Wirtschaftspolitik zur Förderung des Wachstums und zur Verbesserung der Lebensqualität aller Bürger fortzusetzen.
Dazu setzt die kasachische Regierung verstärkt auf den Ausbau der Infrastruktur, insbesondere im Hinblick auf die strategische Rolle Kasachstans als Transitland zwischen Europa und Asien, und plant, die Diversifizierung der Wirtschaft und die Modernisierung von Schlüsselsektoren mit einem klaren Fokus auf Investitionsförderung voranzutreiben.
Erwähnenswert sind auch Tokajews Bemühungen um die Rückführung von Vermögenswerten, die von Beamten früherer Regierungen illegal ins Ausland transferiert wurden. Aus diesem zurückgeholten Vermögen wurde ein Sonderfonds zur Finanzierung sozioökonomischer Projekte eingerichtet.
Die Reformen zielen auf eine weitere Modernisierung des Landes. Dazu gehören vor allem tiefgreifende politische Reformen zur Stärkung der Rolle des Parlaments und der Gerichte durch die Übertragung von Befugnissen vom Präsidenten auf das Parlament, die Wiedereinsetzung des Verfassungsgerichts und die Ausweitung der politischen Partizipation durch die Vereinfachung der Registrierung politischer Parteien und insbesondere auf lokaler Ebene durch die Einführung von Bürgermeisterwahlen in ländlichen Gebieten. Erklärtes Ziel von Präsident Tokajew ist es, mit den Reformen einen "zuhörenden Staat" zu schaffen.
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Oliver Rolofs
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