WASHINGTON (dpa-AFX) - AngioDynamics Inc. (ANGO) gab bekannt, dass es eine Vergleichsvereinbarung mit Becton, Dickinson and Company oder "BD" getroffen hat, um alle ausstehenden Patentstreitigkeiten mit C.R. Bard Inc., einer Tochtergesellschaft von BD, beizulegen. Mit der Vereinbarung wird ein mehrjähriger Patentstreit zwischen den Unternehmen beendet.
Gemäß den Bedingungen des Vergleichs wird BD AngioDynamics eine Lizenz für bestimmte Portpatente von BD und AngioDynamics eine Lizenz für bestimmte Katheterpatente von AngioDynamics gewähren.
AngioDynamics wird eine einmalige Pauschalzahlung in Höhe von 7 Millionen US-Dollar an BD leisten, von denen 3 Millionen US-Dollar innerhalb von fünf Tagen und der Restbetrag in Raten in den nächsten 12 Monaten zu zahlen sind.
AngioDynamics wird außerdem bis Februar 2029 sechs jährliche Mindestzahlungen in Höhe von 2,5 Millionen US-Dollar an BD leisten, sowie potenzielle zusätzliche Zahlungen, wenn sechs Prozent des jährlichen Nettoumsatzes der Hafenprodukte von AngioDynamics die Mindestzahlung überschreiten.
Die Unternehmen werden sich an der anhängigen Berufung vor dem Federal Circuit in dem Fall mit dem Titel C.R. Bard Inc. und Bard Peripheral Vascular Inc. v. AngioDynamics, Inc. beteiligen, und eine bedingte Zahlung in Höhe von 3 Millionen US-Dollar wird von AngioDynamics an BD fällig, wenn der Federal Circuit die Feststellungen des Bezirksgerichts zur Ungültigkeit in Bezug auf die in Rede stehenden Patentansprüche aufhebt oder aufhebt. Die Vereinbarung enthält gegenseitige Verpflichtungen, nicht zu klagen und Freistellungen.
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