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Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz am Dienstag im Diaoyutai-Staatsgästehaus in Beijing getroffen.
Xi Jinping erklärte, China und Deutschland seien die zweit- beziehungsweise drittgrößte Volkswirtschaft der Welt. Die Bedeutung der Konsolidierung und Entwicklung der Beziehungen zwischen China und Deutschland gehe über den Rahmen der bilateralen Beziehungen hinaus und habe wichtige Auswirkungen auf den eurasischen Kontinent und die ganze Welt insgesamt. Die Industrie- und Lieferketten Chinas und Deutschlands seien tief miteinander verwoben und die Märkte beider Länder seien in hohem Maße voneinander abhängig. Eine für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit zwischen China und Deutschland sei kein "Risiko", sondern eine Garantie für die Stabilität der Beziehungen und eine Chance, die Zukunft zu gestalten. Ob in traditionellen Bereichen, wie dem Maschinenbau und der Automobilindustrie, oder in aufstrebenden Bereichen, wie der grünen Transformation, der Digitalisierung und der Künstlichen Intelligenz - beide Länder verfügten über ein enormes Potenzial für Win-Win-Kooperation, das ausgeschöpft werden solle.
Chinas Exporte von Elektrofahrzeugen, Lithiumbatterien und Photovoltaikprodukten hätten nicht nur das weltweite Angebot bereichert und den globalen Inflationsdruck gemildert, sondern auch einen großen Beitrag zur globalen Reaktion auf den Klimawandel sowie zur grünen und kohlenstoffarmen Transformation geleistet, so Xi Jinping weiter.
Scholz sagte, Deutschland sei bereit, die bilateralen Beziehungen gemeinsam mit China weiter zu stärken, die bilateralen Dialoge und die Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen zu vertiefen sowie den zwischenmenschlichen Austausch in Bildung, Kultur und anderen Bereichen zu fördern. Deutschland lehne Konfrontationen und Protektionismus ab und unterstütze den Freihandel. Als ein wichtiges Mitglied der Europäischen Union sei Deutschland bereit, sich aktiv für eine gute Entwicklung der Beziehungen zwischen der EU und China einzusetzen, so Scholz weiter.
Beide Politiker führten außerdem einen ausführlichen Meinungsaustausch über die Ukraine-Krise und erklärten, dass sowohl China als auch Deutschland sich verpflichtet hätten, sich an die Grundsätze und Prinzipien der UN-Charta zu halten, den Einsatz von Atomwaffen oder Angriffe auf friedliche Nuklearanlagen abzulehnen, Fragen der internationalen Ernährungssicherheit ordnungsgemäß zu lösen und das humanitäre Völkerrecht einzuhalten.
Xi Jinping betonte, China ermutige und unterstütze alle Bemühungen, die der friedlichen Beilegung der Krise förderlich seien. Es unterstütze auch die Einberufung einer internationalen Friedenskonferenz zu gegebener Zeit, die von Russland und der Ukraine akzeptiert werde, an der sich alle Parteien gleichberechtigt beteiligten und auf der alle Friedenspläne fair diskutiert würden. In dieser Hinsicht sei China bereit, engen Kontakt mit allen relevanten Parteien, einschließlich Deutschland, aufrechtzuerhalten.
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