Vom 15.-19. April fand ein Länderbesuch der Staatengruppe gegen Korruption des Europarats (GRECO) im Rahmen der 5. Evaluationsrunde statt. Im Zentrum dieser Evaluationsrunde steht die Überprüfung der Massnahmen zur Korruptionsprävention insbesondere bei der Regierung sowie bei der Landespolizei. Die Experten von GRECO nutzten die Gelegenheit für intensive Gespräche mit Behörden und der Zivilgesellschaft.
Regelmässige Überprüfung diverser thematischer Schwerpunkte
Die Staatengruppe gegen Korruption (Group of States against Corruption, GRECO) ist für die Überprüfung der Verpflichtungen zuständig, welche die Staaten als GRECO-Mitglieder im Bereich der Korruptionsbekämpfung eingegangen sind. GRECO sieht eine regelmässige gegenseitige Überprüfung der Mitgliedsstaaten vor, wobei für jede Evaluationsrunde im Vorfeld thematische Schwerpunkte definiert werden. Gegenstand der 5. Evaluationsrunde ist die Korruptionsprävention und Integritätsförderung bei hochrangigen Entscheidungsträgerinnen und -trägern der Exekutive und der Strafverfolgungsbehörden. Für Liechtenstein im Zentrum stehen somit insbesondere die Regierung und die Landespolizei.
Regierung misst Korruptionsbekämpfung grosse Bedeutung bei
Regierungschef Daniel Risch empfing das Evaluationsteam (GET), bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern der Schweiz, Österreichs, Finnlands und Zyperns zu einem Höflichkeitsbesuch. Dabei betonte der Regierungschef die hohe Bedeutung, welche die Regierung der Korruptionsbekämpfung beimisst und unterstrich den grossen Stellenwert der regelmässigen GRECO-Evaluationen. Anschliessend führte das GET eine Vielzahl von Gesprächen mit relevanten Akteuren. Darunter befanden sich Vertreterinnen und Vertreter von Regierungs- und Amtsstellen sowie der Landespolizei. Einerseits konnten diese ihre bestehenden Massnahmen und Mechanismen zur Prävention und Bekämpfung von Korruption aufzeigen. Andererseits bot der Besuch auch die Möglichkeit, sich über gute Praktiken im internationalen Vergleich zu informieren. Des Weiteren tauschte sich die Expertengruppe mit zivilgesellschaftlichen Organisationen, Vertreterinnen und Vertretern des Landtags, des Fürstenhauses sowie der Justiz aus.
Evaluierungsbericht im November zu erwarten
Das GET wird basierend auf den gewonnenen Erkenntnissen den 5. Evaluierungsbericht über Liechtenstein erstellen. Dieser wird voraussichtlich im November durch die GRECO-Plenarversammlung behandelt. Wie im Prozess vorgesehen, wird auch dieser Bericht im Nachgang veröffentlicht.
Bisherige GRECO-Berichte über Liechtenstein sind auf der Website des Amts für Auswärtige Angelegenheiten (https://www.aaa.llv.li (https://www.llv.li/de/landesverwaltung/amt-fuer-auswaertige-angelegenheiten/berichterstattungen-und-publikationen/berichterstattungen/frauenrechte)) abrufbar.
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