Unionsfraktion kritisiert Pläne für Bundeswehrreform

Berlin - Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Johann Wadephul (CDU), hat den "Osnabrücker Erlass" von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zur Umstrukturierung der Führung der Bundeswehr scharf kritisiert. "Kriegstüchtig wird man nicht, indem Ministerialbeamte und Stabsoffiziere über Monate ihre Kästchen in Organigrammen verschieben und danach ihre Visitenkarten und Briefköpfe verändern müssen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben).

"Kriegstüchtig heißt, endlich materiell und personell voll ausgestattete und einsatzfähige Streitkräfte auf dem Kasernenhof stehen zu haben. Und davon ist die Bundeswehr leider noch weit entfernt", sagte der Verteidigungspolitiker.

Nachdem der Minister jetzt viel Zeit damit verbracht habe, "dem Wasserkopf in den Streitkräften und im Ministerium eine neue Frisur zu verpassen", ohne dass der Umfang geschrumpft wäre, solle er sich den wirklich existenziellen Fragen der Bundeswehr widmen: Personal, Material, Finanzierung und Modernisierung, mahnte Wadephul. "Daran wird ein Verteidigungsminister am Ende gemessen - nicht an neun Seiten Erlasssprache und ziselierten Organigrammen. Doch hier sieht es gelinde gesagt mau aus."