Union will mehr Tempo bei Drohnennutzung durch Bundeswehr

Berlin - Die Bundestagsfraktion der Union verlangt mehr Tempo von der Bundesregierung bei dem Ausbau der Drohnennutzung in der Bundeswehr. In der kommenden Woche wollen CDU und CSU einen Antrag in den Bundestag einbringen, um den "Aufbau einer Drohnenarmee" voranzutreiben. Die Regierung habe "auf die Änderungen in der Kriegsführung mit Drohnen bisher unzureichend reagiert", heißt es in dem Papier, über das die "Welt" berichtet.

Der von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in seiner Zeitenwende-Rede vom Februar 2022 formulierte Auftrag, "Fähigkeiten zu identifizieren und zu entwickeln, um der russischen Bedrohung jetzt und in Zukunft begegnen zu können", sei im Bereich der militärischen Drohnen und deren Abwehr "nicht ansatzweise umgesetzt" worden. Das Verteidigungsministerium beschränkte sich bislang auf die Einrichtung einer "Task Force Drohnen" im November 2023, deren Fokus auf Klein- und Kleinstdrohnen liegt.

Ende Mai bittet Generalinspekteur Carsten Breuer Drohnenhersteller, Militärs und Bundestags-Abgeordnete zudem zu einem Symposium in Meppen, um "ein harmonisiertes Verständnis innerhalb der Bundeswehr zu erzeugen und in einen Dialog mit der Industrie einzutreten", wie die "Welt" berichtet.

"Wie immer hat Verteidigungsminister Boris Pistorius zunächst große Ankündigungen verlauten lassen", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Union, Florian Hahn (CSU), der "Welt". "Über die Gründung einer Task Force, die gar nur einen Teil der Gefahren betrachtet, ist er aber noch nicht hinaus." Die ukrainischen Soldaten, die von der Bundeswehr in Deutschland ausgebildet werden, "reiben sich verwundert die Augen, vermissen sie doch die Drohnen zur Aufklärung und Wirkung in der Ausbildung", so Hahn.

Sein Fazit: "So gefährdet die SPD die eigenen Soldaten." Die Union möchte deshalb, dass der Bundestag der Regierung Druck macht. 23 Punkte sind in dem Antrag aufgeführt, die Pistorius in Angriff nehmen soll. Dazu zählen die Einführung einer neuen Truppengattung "Unbemannte Systeme und Drohnenabwehr", die auf Sicht in "eine auf die Belange von Luftwaffe, Landstreitkräften und Marine abgestimmte und dimensionsübergreifende Drohnenarmee" münden soll.

Die habe sich "im Personalumfang und Struktur an den Erfahrungen der ukrainischen Streitkräfte" zu orientieren. CSU-Mann Hahn findet es wenig überraschend, dass die Regierung im Sachen Drohnen nur so langsam vorankommt. "Wer hat denn wirklich erwartet", so fragt er, "dass gerade die SPD die Bundeswehr innovativ aufstellt, die sich jahrelang mit Händen und Füßen gegen bewaffnete Drohnen gewehrt hat?"