DJ Scholz weist Kritik aus der Wirtschaft zurück
FRANKFURT (Dow Jones)--Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich gegen den Vorwurf verteidigt, die Bundesregierung tue nicht genug für die Wirtschaft. Seine Regierung tue eine Menge, um die Wirtschaft zu unterstützen, sagte Scholz bei einer Veranstaltung des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) am Samstag. "Wir haben gerade ein massives Entlastungspaket für die Wirtschaft durch Bundestag und Bundesrat gebracht," sagte Scholz mit Blick auf das "Wachstumschancengesetz" der Ampel.
Er räumte ein, dass derzeit Unternehmen abwanderten. Es kämen aber auch neue hinzu. "Wahrscheinlich werden wir gerade der große Halbleiterstandort Europas", sagte er. "Nachdem das alles lange Zeit fast nur in Asien und Amerika war, kommen jetzt große Investitionen nach Europa - und fast alle diese Investitionen finden in Deutschland statt", so Scholz.
Das Erscheinungsbild der Ampel-Koalition ärgere ihn mitunter, sagte Scholz weiter. Mancher Streit habe seinen Ursprung aber darin, dass die Regierung über Jahre liegengebliebene Probleme angehe. "Alle notwendigen Entscheidungen sind getroffen worden", sagte Scholz. "So wie 20 Jahre Stillstand in der Migrationspolitik aufgelöst worden sind, haben wir jetzt 20 Jahre Stillstand im Abbau von Wachstumsbremsen überwunden", sagte der Bundeskanzler. "Wir werden weitermachen, denn wir brauchen Tempo", kündigte Scholz an. "Wir haben über Jahrzehnte in Deutschland bürokratische Regeln aufgebaut mit großer Liebe und viel Sorgfalt, und die müssen weg", betonte er. "Und wenn das bedeutet, dass man sich ständig kabbelt, dann ist es besser wir kabbeln uns als wir bleiben untätig."
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May 12, 2024 02:17 ET (06:17 GMT)
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