Berlin - Ein Expertenbericht für die Innenministerkonferenz rät wegen wachsender Sicherheitsrisiken dazu, in deutschen Gebäuden verstärkt Schutzräume einzurichten. Das 25-seitige Papier von einer Arbeitsgruppe aus Experten des Bundesinnenministeriums, des Bundesamts für Bevölkerungsschutz (BBK) und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), über das die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, spricht sich entweder für eigens eingebaute und aufwendige "Hausschutzräume" oder einfachere "Bauliche Selbstschutzräume" aus.
Hintergrund der Empfehlung für ein bundesweites Schutzraumkonzept ist die Sorge, in einem Kriegsfall könnte es auch Angriffe auf deutsche Ziele geben. "Eine militärische Bedrohung des Nato-Bündnisgebietes scheint real möglich", heißt es in dem Bericht unter Verweis auf Verteidigungsszenarien von Bund und Ländern. Möglich sei ein Konfliktverlauf, bei dem "auch Ziele in Deutschland angegriffen werden" könnten. Zwar gilt der "direkte Angriff eines Aggressors auf deutsches Staatsgebiet mit Bodentruppen" als "sehr unwahrscheinlich". Denkbar seien aber Angriffe auf verteidigungswichtige Anlagen, Regierungs- und Verwaltungsgebäude sowie weitere kritische Infrastrukturen in Deutschland - etwa, um Nato-Truppenbewegungen zu verhindern oder die "Handlungsfähigkeit des deutschen Staates insgesamt einzuschränken und Unruhe in der Bevölkerung zu verbreiten".
Zwar befürchten die Experten im Ernstfall keine flächendeckenden Bombardements und großflächigen Zerstörungen. Möglich seien aber Angriffe "mit modernen, äußerst präzisen Waffentechnologien wie Raketen oder Drohnen", bei denen Gefahr durch "Kollateralschäden" entstehe.
Die in Deutschland gute und überwiegend massive Bausubstanz biete beste Voraussetzungen für einen Schutz vor solchen Schäden, heißt es in dem Papier weiter. Innenliegende Räume oder solche unter der Erdoberfläche schützten bereits ohne Umbau "vor einem Teil der anzunehmenden Gefahren". Auf freiwilliger Basis könne mit einfachen Maßnahmen eine "Härtung" insbesondere von Kellerräumen erreicht werden.
Langfristig empfiehlt der Bericht, den "Gebäudebestand in Deutschland" eher durch so genannte "Hausschutzräume" zu ergänzen. Dabei geht es um aufwendigere Schutzräume in Wohn- oder Geschäftshäusern, Betriebsgebäuden oder öffentlichen Gebäuden. Die nötige Förderung für den flächendeckenden Ausbau solcher Räume beziffert das Papier auf 131 Milliarden Euro. Dies sei nur als langfristiges Ziel machbar.
Der Bericht der Expertengruppe soll den Innenministern als Entscheidungsgrundlage dienen. Sie wollen sich vom 21. Juni an in Potsdam zu ihrer Frühjahrskonferenz treffen und dann über weitere Schritte beraten.
Hintergrund der Empfehlung für ein bundesweites Schutzraumkonzept ist die Sorge, in einem Kriegsfall könnte es auch Angriffe auf deutsche Ziele geben. "Eine militärische Bedrohung des Nato-Bündnisgebietes scheint real möglich", heißt es in dem Bericht unter Verweis auf Verteidigungsszenarien von Bund und Ländern. Möglich sei ein Konfliktverlauf, bei dem "auch Ziele in Deutschland angegriffen werden" könnten. Zwar gilt der "direkte Angriff eines Aggressors auf deutsches Staatsgebiet mit Bodentruppen" als "sehr unwahrscheinlich". Denkbar seien aber Angriffe auf verteidigungswichtige Anlagen, Regierungs- und Verwaltungsgebäude sowie weitere kritische Infrastrukturen in Deutschland - etwa, um Nato-Truppenbewegungen zu verhindern oder die "Handlungsfähigkeit des deutschen Staates insgesamt einzuschränken und Unruhe in der Bevölkerung zu verbreiten".
Zwar befürchten die Experten im Ernstfall keine flächendeckenden Bombardements und großflächigen Zerstörungen. Möglich seien aber Angriffe "mit modernen, äußerst präzisen Waffentechnologien wie Raketen oder Drohnen", bei denen Gefahr durch "Kollateralschäden" entstehe.
Die in Deutschland gute und überwiegend massive Bausubstanz biete beste Voraussetzungen für einen Schutz vor solchen Schäden, heißt es in dem Papier weiter. Innenliegende Räume oder solche unter der Erdoberfläche schützten bereits ohne Umbau "vor einem Teil der anzunehmenden Gefahren". Auf freiwilliger Basis könne mit einfachen Maßnahmen eine "Härtung" insbesondere von Kellerräumen erreicht werden.
Langfristig empfiehlt der Bericht, den "Gebäudebestand in Deutschland" eher durch so genannte "Hausschutzräume" zu ergänzen. Dabei geht es um aufwendigere Schutzräume in Wohn- oder Geschäftshäusern, Betriebsgebäuden oder öffentlichen Gebäuden. Die nötige Förderung für den flächendeckenden Ausbau solcher Räume beziffert das Papier auf 131 Milliarden Euro. Dies sei nur als langfristiges Ziel machbar.
Der Bericht der Expertengruppe soll den Innenministern als Entscheidungsgrundlage dienen. Sie wollen sich vom 21. Juni an in Potsdam zu ihrer Frühjahrskonferenz treffen und dann über weitere Schritte beraten.
© 2024 dts Nachrichtenagentur
