Berlin (ots) -
Rund 8951 Messerangriffe gab es im vergangenen Jahr in Deutschland. Das wären im Durchschnitt jeden Tag 24. Die Dunkelziffer liegt noch höher. Diese Angriffe sind besonders gefährlich für Polizeibeamtinnen und -beamte im Dienst, weil Messer leicht zu verbergen sind und binnen Sekunden als tödliche Waffe eingesetzt werden können. Der junge Beamte aus Mannheim hatte keine Chance, als ihm der afghanische Angreifer von hinten mit einem langen Kampfmesser ins Genick und in den Kopf stach.
"So darf es nicht weitergehen", erklärt der Bundespräsident zum Tod des jungen Polizisten. Damit hat Steinmeier recht. Aber wird die Politik dieses große Wort wirklich einlösen? Zweifel sind mehr als angebracht, schließlich ist die Messerkriminalität kein neues Phänomen.
Immer wieder werden bei spektakulären Taten weitergehende Verbote gefordert, ohne dass wirklich etwas passiert. Hätte die Politik das Thema entschlossener angenommen, gäbe es diese dramatische Entwicklung und die anhaltend hohen Zahlen nicht. Allein im Bereich der Bundespolizei hat sich die Zahl der Attacken seit 2019 verdoppelt. Nach jeder spektakulären Tat gibt es diese Debatte um Verbote und um Gewaltkriminalität. Echte Konsequenzen bleiben meist aus.
Die Bundesinnenministerin forderte nach einer Reihe von Attacken ein generelles Messerverbot in Zügen und dem gesamten Nahverkehr. Es blieb bei der Forderung, weil die Ressourcen für die Einhaltung eines solchen Verbotes nicht mitgedacht waren. Besserung ist aber nur in Sicht, wenn endlich konsequent und nachhaltig gehandelt wird.
Konsequentes Handeln beginnt mit einer ehrlichen Analyse. Zur Messerkriminalität gehört nämlich eine Wahrheit, die mancher in der Politik ungern ausspricht. Die Angriffe werden überproportional oft von Ausländern und Menschen mit Migrationshintergrund ausgeführt. Das Messer sitzt in vielen Kulturkreisen lockerer, mit Folgen für die Sicherheit auf unseren Straßen. Das ist kein Klischee, die Zahlen lügen nicht.
Das Messer ist auch für viele Islamisten die Waffe der Wahl. Das beweisen jüngst die Mannheimer Bluttat und das geplante Messerattentat auf die jüdische Gemeinschaft in Heidelberg. Wer dieses Phänomen ignoriert, sollte das Gespräch mit Polizistinnen und Polizisten führen, die das täglich am eigenen Leib erfahren.
Wer nicht bereit ist, diese Verbindung zu sehen, wird bei der Bekämpfung dieser besonders gefährlichen Form von Gewaltkriminalität ganz sicher scheitern. Es ist unverständlich, dass nicht alle Bundesländer - wie Nordrhein-Westfalen - die Messerkriminalität einzeln erfassen und konkrete Schlüsse aus diesen Zahlen ziehen.
Aus dem Bundesjustizministerium hieß es am Montag, man sehe"aktuell keine offensichtlichen Strafbarkeitslücken". Mag sein, dass unsere Gesetze gegen Messerstecher scharf genug sind. Aber es darf gar nicht so weit kommen, dass sie angewendet werden müssen. Und schärfere Strafen für das Tragen verbotener Stichwaffen können durchaus abschreckend wirken. Es zählt nicht zu den liebenswerten persönlichen Freiheiten, mit lebensgefährlichen Waffen auf der Straße unterwegs zu sein. Striktere Strafen würden ganz normale Bürgerinnen und Bürger in keiner Weise einschränken.
Der Polizeibeamte Rouven L. wurde gerade einmal 29 Jahre alt, bis der feige Messerangriff auf dem Mannheimer Marktplatz sein Leben beendete. Nur wenn auf seinen Tod diesmal echte Konsequenzen folgen, war er nicht umsonst.
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Rund 8951 Messerangriffe gab es im vergangenen Jahr in Deutschland. Das wären im Durchschnitt jeden Tag 24. Die Dunkelziffer liegt noch höher. Diese Angriffe sind besonders gefährlich für Polizeibeamtinnen und -beamte im Dienst, weil Messer leicht zu verbergen sind und binnen Sekunden als tödliche Waffe eingesetzt werden können. Der junge Beamte aus Mannheim hatte keine Chance, als ihm der afghanische Angreifer von hinten mit einem langen Kampfmesser ins Genick und in den Kopf stach.
"So darf es nicht weitergehen", erklärt der Bundespräsident zum Tod des jungen Polizisten. Damit hat Steinmeier recht. Aber wird die Politik dieses große Wort wirklich einlösen? Zweifel sind mehr als angebracht, schließlich ist die Messerkriminalität kein neues Phänomen.
Immer wieder werden bei spektakulären Taten weitergehende Verbote gefordert, ohne dass wirklich etwas passiert. Hätte die Politik das Thema entschlossener angenommen, gäbe es diese dramatische Entwicklung und die anhaltend hohen Zahlen nicht. Allein im Bereich der Bundespolizei hat sich die Zahl der Attacken seit 2019 verdoppelt. Nach jeder spektakulären Tat gibt es diese Debatte um Verbote und um Gewaltkriminalität. Echte Konsequenzen bleiben meist aus.
Die Bundesinnenministerin forderte nach einer Reihe von Attacken ein generelles Messerverbot in Zügen und dem gesamten Nahverkehr. Es blieb bei der Forderung, weil die Ressourcen für die Einhaltung eines solchen Verbotes nicht mitgedacht waren. Besserung ist aber nur in Sicht, wenn endlich konsequent und nachhaltig gehandelt wird.
Konsequentes Handeln beginnt mit einer ehrlichen Analyse. Zur Messerkriminalität gehört nämlich eine Wahrheit, die mancher in der Politik ungern ausspricht. Die Angriffe werden überproportional oft von Ausländern und Menschen mit Migrationshintergrund ausgeführt. Das Messer sitzt in vielen Kulturkreisen lockerer, mit Folgen für die Sicherheit auf unseren Straßen. Das ist kein Klischee, die Zahlen lügen nicht.
Das Messer ist auch für viele Islamisten die Waffe der Wahl. Das beweisen jüngst die Mannheimer Bluttat und das geplante Messerattentat auf die jüdische Gemeinschaft in Heidelberg. Wer dieses Phänomen ignoriert, sollte das Gespräch mit Polizistinnen und Polizisten führen, die das täglich am eigenen Leib erfahren.
Wer nicht bereit ist, diese Verbindung zu sehen, wird bei der Bekämpfung dieser besonders gefährlichen Form von Gewaltkriminalität ganz sicher scheitern. Es ist unverständlich, dass nicht alle Bundesländer - wie Nordrhein-Westfalen - die Messerkriminalität einzeln erfassen und konkrete Schlüsse aus diesen Zahlen ziehen.
Aus dem Bundesjustizministerium hieß es am Montag, man sehe"aktuell keine offensichtlichen Strafbarkeitslücken". Mag sein, dass unsere Gesetze gegen Messerstecher scharf genug sind. Aber es darf gar nicht so weit kommen, dass sie angewendet werden müssen. Und schärfere Strafen für das Tragen verbotener Stichwaffen können durchaus abschreckend wirken. Es zählt nicht zu den liebenswerten persönlichen Freiheiten, mit lebensgefährlichen Waffen auf der Straße unterwegs zu sein. Striktere Strafen würden ganz normale Bürgerinnen und Bürger in keiner Weise einschränken.
Der Polizeibeamte Rouven L. wurde gerade einmal 29 Jahre alt, bis der feige Messerangriff auf dem Mannheimer Marktplatz sein Leben beendete. Nur wenn auf seinen Tod diesmal echte Konsequenzen folgen, war er nicht umsonst.
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