DJ Scholz: Brauchen schnelleres und einfacheres Bauen für mehr bezahlbaren Wohnraum
Von Andrea Thomas
BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will mit schnellerem und einfacherem Bauen mehr bezahlbaren Wohnraum in Deutschland schaffen. Es gehe darum, Deutschland zu modernisieren und gleichzeitig mehr erschwinglichen Wohnraum zu schaffen, damit Städte und Dörfer bezahlbarer und lebenswert bleiben, wie er beim Tag der deutschen Bauindustrie sagte. Scholz bekräftigte hier auch, dass Deutschland jährlich 400.000 neue Wohnungen braucht, selbst wenn dies auch unter normalen Bedingungen eine große Herausforderung sei. Angesichts der aktuellen Krisen, der Kostenexplosion bei den Energie- und Baupreisen sei es aber schwerer geworden als ursprünglich gedacht, dieses Ziel der Bundesregierung zu erreichen, so der Kanzler.
"Aber wir dürfen deshalb, weil es jetzt so schwer ist, uns nicht auf den immerhin erreichten knapp 300.000 Wohnungen ausruhen, sondern wir müssen sagen: Da muss was an Wachstum geschehen", sagte er beim Tag der deutschen Bauindustrie. "Wir werden nicht aufhören, ehrgeizige Ziele zu setzen."
Mit Blick auf die hohen Preise für Wohnungen besonders in den Ballungsgebieten sagte Scholz, dass man Neubau von bezahlbaren Wohnungen in großem Stil voranbringen müsse. Hier gehe es auch darum, unnötige Vorschriften zu vermeiden.
"Ich möchte in Deutschland keine Verhältnisse, wo erst Einwohner mit niedrigem, und dann immer mehr auch Frauen und Männer mit mittleren Einkommen regelrecht aus den Städten gedrückt werden", so Scholz.
Änderungen der Bauvorschriften
Die Bundesregierung wolle den Neubau beschleunigen. Daher werde die Koalition noch in diesem Jahr eine umfassende Novelle des Baugesetzbuches auf den Weg bringen, mit der unter anderen die Bauplanung und der Wohnungsbau vereinfacht und beschleunigt sowie der Ausbau der Energieversorgung erleichtert werden soll.
Scholz attestierte Deutschland auch insgesamt Modernisierungsbedarf. Es sei eine gute Nachricht, dass Deutschland wachse.
"Und wir sind auf dem Weg, klimaneutral zu werden und ein erfolgreiches und lebenswertes Industrieland zu bleiben. Auch das ist positiv", sagte Scholz. Dafür aber reiche die jahrelange Verwaltung des Ist-Zustands nicht mehr aus. Notwendig seien hingegen ein Ausbau der Infrastruktur, mehr Wohnungen, mehr Tempo, mehr Investitionen und mehr Mut und eine Haltung des einfach mal Machens. Hier sollten Staat und Privatwirtschaft zusammenarbeiten, so Scholz.
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June 05, 2024 10:42 ET (14:42 GMT)
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