H+ Die Spitäler der Schweiz zeigen sich erfreut über die deutliche Ablehnung der Stimmbevölkerung zur Kostenbremse-Initiative. Diese Entscheidung sichert die hohe Qualität und den uneingeschränkten Zugang zur Versorgung, die das Schweizer Gesundheitssystem kennzeichnen. Dieses Signal gilt es in den kommenden gesundheitspolitischen Debatten zu respektieren.
Die Kostenbremse-Initiative hätte eine starre Koppelung der Gesundheitsausgaben an die Wirtschaftsentwicklung zur Folge gehabt, was insbesondere in Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit zu unvermeidlichen Einschnitten in der medizinischen Versorgung geführt hätte. "Eine solche Massnahme hätte gerade in Krisenzeiten, wie wir sie etwa während der Pandemie erlebten, gravierende Auswirkungen auf die medizinische Versorgung unserer Bevölkerung", erklärt H+ Direktorin Anne-Geneviéve Bütikofer.
Bevölkerung will keine Zweiklassenmedizin
Die Kostenbremse hätte auch den Weg zu einer Zweiklassenmedizin geebnet und lange Wartezeiten provoziert. Nicht zuletzt bedeutet die Ablehnung dieser Initiative auch, dass die bürokratischen Lasten für die Spitäler und das medizinische Personal nicht noch weiter steigen. Stattdessen können sich die Fachkräfte weiterhin auf die bestmögliche Behandlung und Betreuung der Patientinnen und Patienten konzentrieren, unabhängig davon wie diese versichert sind.
Starkes Signal für ein leistungsfähiges Gesundheitswesen
Das deutliche Nein zur Kostenbremse ist ein wichtiges Signal: Die Schweizer Bevölkerung will weiterhin ein leistungsfähiges Gesundheitswesen. "Ein gesellschaftlich so zentrales Gut wie Gesundheit darf nicht nur unter dem Gesichtspunkt von Kosten und Sparen betrachtet werden, wie dies in der politischen Debatte leider seit Jahren der Fall ist", so Anne-Geneviéve Bütikofer.
Die Spitäler und Kliniken der Schweiz bleiben weiterhin dem Ziel verpflichtet, das Gesundheitssystem kontinuierlich zu verbessern und auf die wahren Bedürfnisse der Patientinnen und Patienten auszurichten.
Weitere Massnahmen im Gesundheitswesen nötig
H+ anerkennt, dass die Prämienbelastung für viele Haushalte eine kritische Grenze erreicht hat, was sich ebenfalls in den Abstimmungsresultaten zeigt. "Die Spitäler und Kliniken sind bereit, ihren Beitrag gegen das Kostenwachstum zu leisten: Durch die verstärkte Ambulantisierung, eine Optimierung der Prozesse und Investitionen in die Digitalisierung", macht Anne-Geneviéve Bütikofer deutlich. Nötig sind dazu aber die richtigen Anreize: Kostendeckende Tarife, die einheitliche Finanzierung von ambulanten und stationären Leistungen sowie die Einführung eines kohärenten ambulanten Tarifsystems bestehend aus ambulanten Pauschalen und TARDOC.
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