Berlin (ots) -
Die Bundesregierung hat Energiewende-Projekte in China finanziert, die gar nicht existierten. Der Gesamtschaden für die Steuerzahler beläuft sich auf rund 4,5 Milliarden Euro. Dazu AfD-Bundessprecherin Dr. Alice Weidel:
"Von 75 durch die Ampel in China finanzierten 'Klimaschutz'-Projekten existieren 62 überhaupt nicht, bei zwölf weiteren steht eine Prüfung aus. So wurden beispielsweise 80 Millionen Euro aus der 'Klimaabgabe', mit der Autofahrer zusätzlich über den Kraftstoffpreis belastet werden, für ein nicht existentes Uiguren-Klimaschutzprojekt ausgegeben, das sich als verlassener Hühnerstall entpuppte. Lediglich ein einziges der 75 China-Projekte erscheint unverdächtig.
Dringend aufgeklärt werden muss nun, wieso 4,5 Milliarden Euro augenscheinlich ohne jede Prüfung der Einzelprojekte ausgegeben wurden, wer die Profiteure sind und in welcher Verbindung sie zu Ampel-Ministern und deren Führungsstäben stehen. Schon die Causa 'Graichen' zeigte, in welchem Maße insbesondere unter dem Deckmantel der 'Energiewende' Vetternwirtschaft betrieben wird.
Erneut wird darüber hinaus deutlich, wie fahrlässig die Bundesregierung mit dem Steuergeld der Bürger umgeht. Dem muss nun der sofortige Rücktritt aller beteiligten Minister folgen, um maximale Transparenz bei der Aufklärung zu ermöglichen."
Pressekontakt:
Alternative für Deutschland
Bundesgeschäftsstelle
Eichhorster Weg 80 / 13435 Berlin
Telefon: 030 - 220 23 710
E-Mail: presse@afd.de
Original-Content von: AfD - Alternative für Deutschland, übermittelt durch news aktuell
Originalmeldung: https://www.presseportal.de/pm/110332/5798804
Die Bundesregierung hat Energiewende-Projekte in China finanziert, die gar nicht existierten. Der Gesamtschaden für die Steuerzahler beläuft sich auf rund 4,5 Milliarden Euro. Dazu AfD-Bundessprecherin Dr. Alice Weidel:
"Von 75 durch die Ampel in China finanzierten 'Klimaschutz'-Projekten existieren 62 überhaupt nicht, bei zwölf weiteren steht eine Prüfung aus. So wurden beispielsweise 80 Millionen Euro aus der 'Klimaabgabe', mit der Autofahrer zusätzlich über den Kraftstoffpreis belastet werden, für ein nicht existentes Uiguren-Klimaschutzprojekt ausgegeben, das sich als verlassener Hühnerstall entpuppte. Lediglich ein einziges der 75 China-Projekte erscheint unverdächtig.
Dringend aufgeklärt werden muss nun, wieso 4,5 Milliarden Euro augenscheinlich ohne jede Prüfung der Einzelprojekte ausgegeben wurden, wer die Profiteure sind und in welcher Verbindung sie zu Ampel-Ministern und deren Führungsstäben stehen. Schon die Causa 'Graichen' zeigte, in welchem Maße insbesondere unter dem Deckmantel der 'Energiewende' Vetternwirtschaft betrieben wird.
Erneut wird darüber hinaus deutlich, wie fahrlässig die Bundesregierung mit dem Steuergeld der Bürger umgeht. Dem muss nun der sofortige Rücktritt aller beteiligten Minister folgen, um maximale Transparenz bei der Aufklärung zu ermöglichen."
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