DJ Nike verliert gegen Puma im EU-Markenrechtsstreit
Von Enes Morina
BRÜSSEL (Dow Jones)--Der US-Sportartikelhersteller Nike hat bei seinen Bemühungen, die großgeschriebene Version des Wortes "Footware" für technikbezogene Produkte als Marke zu schützen, einen Rückschlag erlitten. Das Gericht der Europäischen Union wies die Markenanmeldung von Nike zurück und gab damit der Klage des deutschen Rivalen Puma statt. Zudem verurteilte es den weltgrößten Schuhhersteller zur Zahlung der Prozesskosten zugunsten von Puma.
Nike kann gegen die Entscheidung Berufung beim höchsten Gericht der EU, dem Europäischen Gerichtshof, einlegen. Der US-Konzern reagierte nicht unmittelbar auf eine Bitte um Stellungnahme.
Eine Puma-Sprecherin sagte, das Unternehmen begrüße das Urteil, da Puma seit langem argumentiere, dass zumindest einige Verbraucher den Begriff FOOTWARE fälschlicherweise als "Schuhwerk" verstehen und "daher das Zeichen 'Footware' nur als beschreibende Information ansehen würden", eine Produktkategorie, die nicht markenrechtlich geschützt werden kann.
Nike wollte den Begriff FOOTWARE, ein Wortspiel zwischen "Fuß" und "Software" oder "Hardware", für eine Reihe von technikbezogenen Produkten verwenden.
Die Entscheidung des Gerichts folgt auf eine Reihe von juristischen Auseinandersetzungen mit konkurrierenden Sportbekleidungsherstellern, nachdem Nike den Begriff 2019 in den USA, Großbritannien und Europa als Marke angemeldet hatte.
Mitte 2021 setzte sich Nike gegen Puma durch, nachdem der britische High Court die Marke trotz der Beschwerde Pumas zugelassen hatte. Puma hatte argumentiert, dass die Bezeichnung von der Öffentlichkeit als eine falsche Schreibweise von "Footwear" und nicht als eigenständiger Produktname angesehen werden würde.
Anfang dieses Jahres stoppte das Trademark Trial and Appeal Board den Versuch von Nike, FOOTWARE als Marke in den USA zu schützen. Die Entscheidung erging nach einer Beschwerde des US-Turnschuhherstellers San Antonio Shoemakers, der argumentiert hatte, dass der Begriff lediglich beschreibend sei, da die Wörter "footware" und "footwear" häufig austauschbar verwendet würden, um sich auf Schuhe zu beziehen.
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June 12, 2024 11:42 ET (15:42 GMT)
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